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Afghanistan : zerbrechlicher Fortschritt
Entstehung
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FES Analyse: Afghanistan Um dieses Konfliktpotential zu überwinden und die politische Neuordnung Afghanistans zu stabilisieren, fehlen nach wie vor moderne zivilgesellschaftliche und demokratische Struk­turen. Ein grundlegendes Problem ist, dass sich vielfach die mit diesen Begriffen verbundenen Vorstellungen kaum in den afghanischen Kontextübersetzen lassen oder hier anders verwendet werden. So verbinden beispielsweise viele Afghanen den BegriffDemokratie mit dem kommunistischen Regime der 1980er Jahre, das diesen Terminus stark propagierte. Zivil­gesellschaftliche Zusammenschlüsse im moder­nen Sinne wie die Professional Shura in Herat, ein Zusammenschluss von Intellektuellen, Ärz­ten und Juristen finden sich kaum in Afghanistan. Dagegen dominieren nach wie vor traditionelle Formen wie Ältestenräte oder Jirgas. Selbst in vielen Organisationen, die sich für die Durchsetzung zivilgesellschaftlicher Strukturen einsetzen, dominiert häufig Klienteldenken. Besonders problematisch erweist sich die Bildung demokratischer Parteien. So existieren in Afghanistan unzählige Splitterparteien, die sich als demokratisch bezeichnen, aber aufgrund 17 unterschiedlicher Identitäten, persönlicher Riva­litäten und Patronage nicht in der Lage sind, sich zu größeren politischen Parteien zusammenzu­schließen und ein politisches Profil zu ent­wickeln. Die am besten politisch organisierten Gruppierungen stellen die ehemaligen Mujahidin und kommunistischen Parteien dar, was einem Demokratisierungsprozess nicht gerade förderlich ist. Die internationale Gemein­schaft setzte mit dem viel versprechenden National Solidarity Programme(NSP) vor allem auf die Förderung von Partizipation und demo­kratischer Verhaltensweisen auf lokaler Ebene. So sollen Dorfgemeinschaften über demokratisch gewählte Shuras eine eigenständige Gemeinde­entwicklung angehen, die dann mit internatio­nalen Geldern gefördert wird. Wenngleich dieses Programm positive Akzente setzte, besteht die Gefahr, dass die lokalen Eliten das NSP zur Stärkung der eigenen Machtsphäre und des per­sönlichen Ressourcenzugangs ausnutzen. Zudem ist das Programm nur noch für die kommenden zwei Jahre ausgelegt. So steht zu befürchten, dass die neu geschaffenen Strukturen zusammen­brechen, wenn die Finanzquellen versickern. Präsidentschaftswahlen Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen, die am 9. Oktober 2004 stattfanden, fanden im Sommer 2004 Auseinandersetzungen zwischen Hamid Karzai und den Panjshiris statt. Anlass war die Präsidentschaftskandidatur von Yunus Qanuni, damals Erziehungsminister, im August 2004. Eine Woche später schloss Karzai Mohammad Fahim aus seinem Wahlteam aus, der direkt zu Qanuni überlief. Karzai entließ daraufhin beide Minister aus der Regierung. Mit dieser Ent­scheidung und der Absetzung Ismail Khans Anfang September leitete Karzai einen Kon­frontationskurs mit den Warlords und den politischen Akteuren ein, die seine Führungs­position in Frage stellten. Die Wahlen selbst fanden unter enormem Zeitdruck statt. So erhoffte sich US-Präsident George W. Bush von den afghanischen Wahlen eine Steilvorlage für die eigene Wiederwahl in den USA im November 2004. Während bis Frühjahr 2004 die Wählerregistrierung äußerst schleppend verlief, nahm seit Mai die Anzahl der registrierten Wähler sprunghaft zu, nachdem die von den VN und afghanischen Vertretern zusammengestellte Wahlkommission die wesent­lichen Kontrollmechanismen außer Kraft gesetzt hatten: Um eine stimmige Quote zu erzielen, wurde über Mehrfachregistrierungen, Altersbe­schränkungen und Identitätsnachweise groß­zügig hinweggesehen. Letztlich übertraf die Anzahl der Registrierungen die geschätzte Wahl­bevölkerung Afghanistans um 700.000, in man­chen Provinzen gar um 40%. Dennoch entwickelte sich die 200 Mio. US-$ teuren Präsidentschaftswahl zu einem unerwar­teten Erfolg: So lag die Wahlbeteiligung mit 8 Millionen sehr hoch und der Anteil der Frauen an der Wahlbevölkerung bei 41%. Obgleich es in der Vorbereitung der Präsidentschaftswahlen immer wieder zu Attentaten auf Wahlbüros und