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Afghanistan : zerbrechlicher Fortschritt
Entstehung
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18 Wahlhelfer kam, blieb am Tag der Wahl die befürchtete Welle der Gewalt aus. Die in den Medien hoch gebauschte Verwendung von abwaschbarer anstelle nicht-abwaschbarer Tinte, mit der die Wähler bei der Stimmabgabe markiert wurden, hatte kaum Auswirkungen auf den Wahlausgang. Dass die gegen Hamid Karzai angetretenen Präsidentschaftskandidaten die Wahl aufgrund dieser Fehlerhaftigkeit anfechten wür­de, war verständlich allein um als ver­meintliche Verlierer das Gesicht zu wahren. Tatsächlich rechnete sich keiner der Kandidaten ernsthaft Chancen aus, den Wahlsieg Hamid Karzai, der mit 54% gewählt wurde, zu gefährden. Denn während seine Gegenkandi­daten nur auf kleine Klientel- oder Regional­gruppen vertrauen konnten, vermochte es allein Karzai, über politische, religiöse und ethnische Grenzen hinweg in allen Lagern auf Stimmen­fang zu gehen; zu seinen Unterstützern zählten demokratische Splittergruppen genauso wie Islamisten(z.B. Burhanuddi Rabbani) und Vertreter des traditionellen Establishments(z.B. Sayyed Ahmad Gilani). Trotz der vermeintlichen Chancenlosigkeit aller Präsidentschaftskandi­daten gab es heimliche Sieger: So konnten Rashid Dostum und Mohammad Mohaqeq, die zu den mächtigsten Warlords des Landes ge­hören, die Mehrheit in ihren Herrschaftsgebie­ten gewinnen und erreichten landesweit 10% bzw. 11,7%. Hierüber erwarben sie eine demo­kratische Legitimation, die sich nicht mehr ausblenden lässt. Auch Qanuni, der 16,3% der Stimmen gewann, konnte einen Achtungs­erfolg verbuchen. Die Wahlbeteiligung muss differenziert be­trachtet werden. In den Städten war diese Ausdruck einer nach politischer Emanzipation FES Analyse: Afghanistan strebenden Bevölkerung, die nach 35 Jahren erstmals ihr demokratisches Recht ausüben wollte. In den ländlichen Regionen dagegen fehlte den meisten Afghanen die Vorbildung für die Abhaltung demokratischer Prozesse, was nicht allein auf die hohe Analphabetenrate zurückzuführen ist. So wissen die meisten Afghanen nicht, was einen Präsidenten von einem König unterscheidet, wozu man ein Kreuz macht, was wählen bedeutet usw. Zudem waren die Rahmenbedingungen für eine individuelle politische Willensäußerung ungünstig, da in der Regel die örtlichen Potentaten und Warlords der von ihnen beherrschten Bevölkerung vor­schrieben, wen sie zu wählen hatten. Die Präsi­dentschaftskandidaten waren seit Monaten im Land unterwegs, um die lokalen Eliten über materielle Anreize oder die Zusicherung von Posten an sich zu binden. Daher können die Wahlen zwar insgesamt als ein wichtiger und stabilisierender Schritt Afghanistans im poli­tischen Wiederaufbau betrachtet werden, jedoch steht das Land noch lange nicht auf einem gefestigten demokratischen Boden. Das neue Kabinett, das Karzai am 23. Dezem­ber verkündete, markiert eine Fortsetzung seines neuen Kurses. So findet sich abgesehen von Ismail Khan, der als Energieminister vorgesehen ist, kein Warlord unter den Ministern. Stattdessen wird das Kabinett von im Westen ausgebildeten Tech­nokraten dominiert. Wenngleich die Regierung hierüber an Professionalität gewinnt, besteht die Gefahr, dass diese von der afghanischen Bevöl­kerung als eineExilregierung wahrgenommen wird. Zudem stieg in der neuen Regierung der Einfluss der Paschtunen weiter an. Dies bedingte eine spürbare Zunahme der Unzufriedenheit unter den ethnischen Minderheiten. Ausblick Zieht man ein Fazit der ersten drei Jahre nach dem Fall der Taliban, so fällt das Ergebnis zunächst positiv aus: Der Petersberg-Prozess konnte zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden, und die afghanische Regierung vermochte es, in Konflikten mit den Warlords politisch wie militärisch an Stärke zuzulegen. So nahm zumindest an der Oberfläche die Macht der Warlords ab und verringerten sich die gewaltsamen Auseinander­setzungen mit den Taliban. Diese Erfolge in den vergangenen drei Jahren wurden vor allem durch das vehemente Auftreten der inter­nationalen Akteure in Afghanistan ermöglicht: