Gerechtigkeit als Grundwert der sozialen Demokratie Auszüge aus: Thomas Meyer: Die Zukunft der Sozialen Demokratie, hrsg. von der Friedrich-Ebert-Stiftung(Mitarbeit: Nicole Breyer), Bonn 2005 . Ressourcenknappheit aus guten Gründen die hier angewandte Rangfolge festzulegen – oder eine andere soweit sie sich besser begründen lässt. Zu den guten Gründen für diese Rangfolge zählen vor allem: 1. Armutsbekämpfung hat Vorrang, weil Armut eine fundamentale Verletzung der Men­schenwürde in allen Handlungsbereichen bedeutet, 2. Bildung ist die ausschlaggebende Schlüssel­ressource für die Nutzung der individuellen Freiheitschancen und der gesellschaftlichen Entwick­lungspotentiale, 3. Teilhabe an der Erwerbsarbeit ist die Voraussetzung sozialer Anerkennung und sozialer Teilhabe, 4. die sozialstaatlichen Aufwendungen können als Indikatoren für das Maß sozi­aler Sicherung gelten, 5. die leistungsgerechte Begrenzung von Einkommens-Ungleichheiten ist wünschenswert aber gegenüber den zuvor genannten Zielen nachrangig. Der zweite Schritt dieser pragmatischen Strategie besteht darin, ein komparatives Verfahren zu praktizieren, bei dem jedes Land dem jeweiligen„best practice Beispiel“ der anderen Länder folgt. Die genannten Kriterien bedürfen einer weiteren Konkretisierung, da im Bildungsbereich nicht nur die staatlichen Aufwendungen, sondern vor allem auch die reale Gleichheit der Zugangschancen von großer Bedeutung ist und bei den Sozialstaatsausgaben nicht nur der Umfang, sondern auch die Struktur. Merkels Ansatz zeigt aber auf exemplarische Weise, wie in der gegenwärtigen Situation der Schritt von den Gerechtigkeitsnormen, über die mittleren Gerechtigkeitsprinzipien der Grund­rechte hin zu den konkreten Anwendungsdiskursen für die„policy“-Ebene vollzogen werden kann. Er zeigt auch, dass erst aus dem Zusammenspiel von Gerechtigkeitsnormen, Grundrechten sowie konkreten empirischen Defiziterfahrungen und ihrer Erklärung in konkreter Lage politisch relevante Strategien der Gerechtigkeit hervorgehen können. Thomas Meyer ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Dortmund und Wissenschaftlicher Leiter der Politischen Akademie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Das Buch Thomas Meyer: Die Zukunft der Sozialen Demokratie, hrsg. von der Friedrich-Ebert-Stiftung, Mitarbeit: Nicole Breyer, Bonn 2005 können Sie über die Politische Akademie der Friedrich-Ebert-Stiftung beziehen. Richten Sie dazu bitte eine eMail an die folgende Adresse: Anne-Kath­rin.Thon@fes.de. www.fes-online-akademie.de Seite 13 von 14