Buch 
Kommunalpolitik verstehen in Bayern
Entstehung
Einzelbild herunterladen
 

Im Rahmen des Selbstverwaltungsrechts kann die Kommune freiwillige Auf­gaben übernehmen. Diese sind dasHerzstück der Kommunalpolitik. Dabei geht es darum, Lebensqualität zu schaffen, die Attraktivität der Kommune zu steigern und Bürger_innenengagement anzuerkennen. Zu den freiwilligen Aufgaben gehört beispielsweise die Vereinsförderung, das Schaffen von Freizeit­und Kulturangeboten sowie Bau und Unterhalt von Begegnungsstätten, Büche­reien und Schwimmbädern. Voraussetzung ist allerdings die Finanzierbarkeit dieser Leistungen. Je weniger Geld einer Kommune nach Erfüllung ihrer Pflicht­aufgaben bleibt, desto weniger freiwillige Aufgaben kann sie übernehmen. Für Bürgermeister_innen und Ratsgremien ist dies oft keine leichte Entschei­dung haben sie doch den politischen Auftrag, nicht nur zu verwalten, sondern auch zu gestalten. Das kommunale Whos who Die Wahlordnungen der einzelnen Bundesländer regeln, wie wann wer von wem in der Gemeinde gewählt werden kann. Lange Zeit gab es in der Bundesrepublik eine große Vielfalt an Kommunalverfassungen, deren Unterschiede zwar histo­risch begründet, aber bei Ländervergleichen oft sehr verwirrend waren. Mittler­weile hat sich jedoch fast überall die Süddeutsche Ratsverfassung durchgesetzt. In Bayern gibt es bereits seit dem 19. Jahrhundert die Süddeutsche Ratsverfas­sung . Diese ist die Grundlage der bayerischen Kommunalwahlgesetze und Wahlordnungen. Ausgangspunkt aller politischen Macht sind die demokratischen Wahlen, wie sie auch im kommunalen Wahlrecht festgelegt sind. In Artikel 17 der Bayerischen Gemeindeordnung heißt es:Die Gemeindebürger wählen den Gemeinderat und mit der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen den ersten Bürgermeister. Wahlberechtigt sind alle Bürger_innen, die die deutsche Staatsbürgerschaft be­sitzen oder Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union sind. Sie müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens zwei Monaten in der Gemeinde einen Wohnsitz haben. Kommunalpolitik verstehen in Bayern 15