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Die Türkei 2003 : auf dem Weg in eine neue Republik?
Entstehung
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6 der 13 in diesem Jahr gewonnenen Wahlkreise die relative Mehrheit, konnte diese jedoch noch kräftig ausbauen. Zusätzlich konnte sie die Wahl­kreise Bitlis(vormals Tugendpartei) und Tunceli (vormals CHP) erobern. Hatte die Hadep 1999 ihre Wahlkreise im Durchschnitt mit 32,4 Prozent gewonnen, liegt DEHAP heute bei 38,1 Prozent. Ihr bestes Ergebnis erzielte sie in Diyarbak ı r, wo sie über 10 Prozentpunkte hinzugewann und 56,2 Prozent erreichte. Entwicklungsperspektiven der Parteienlandschaft Das Verschwinden der etablierten politischen Lager aus dem Parlament kann einschneiden­de Auswirkungen auf die Parteienlandschaft haben. So besteht nach dem"reinigenden Ge­witter" dieser Wahl im Mitte-Links-Spektrum die Möglichkeit, dass die CHP wieder ein Sammelbecken für die türkische Sozialdemo­kratie wird. Das Überleben als außerparla­mentarische Opposition wird mit einem Rück­halt von nur jeweils gut 1 Prozent der Wähler nicht nur für die YTP, sondern auch für die DSP problematisch. Dasselbe gilt für die SHP von Murat Karayalcin, die gar nicht zur Wahl angetreten war. Dass eine eigenständige DSP in der Zeit nach Ecevit wieder erstarken kann, ist zweifelhaft, da die Partei bisher zu sehr auf ihn und seine Frau Rah ş an ausgerichtet war. Es bleibt abzu­warten, ob die Ecevits bereit sind, bis zum Partei­tag im Frühjahr eine geordnete Nachfolgelösung zu ermöglichen und wer sich dann in den parteiinternen Machtkämpfen als Nachfolger durchsetzt. Doch dürfte die neue Parteiführung dem Gedanken eines Zusammengehens der verschiedenen Parteien der linken Mitte aufge­schlossener gegenüberstehen als das Ehepaar Ecevit, das seine politische Eigenständigkeit über alles stellte. FES-Analyse: Die Türkei 2003 Ebenso ungewiss ist das Schicksal der YTP. Ihr Vorsitzender Cem findet jenseits von städ­tischen Intellektuellenkreisen und Medienver­tretern in der Bevölkerung kaum Resonanz. Sein Stellvertreter und früherer politischer Zieh­sohn Ecevits, Hüsamettin Özkan, ist genauso farblos. Die bei ihrer Gründung Anfang Juli von den Medien mit großen Vorschusslorbeeren be­dachte Partei war praktisch schon gescheitert, als es nicht gelang, den angesehenen früheren DSP­Wirtschaftsminister Kemal Dervi ş zum Mitma­chen zu bewegen. Dieser sah letztlich für sich eine bessere politische Zukunft in Baykals CHP. Ein rasches Zusammengehen der YTP mit der CHP dürfte allerdings an den starken persönli­chen Rivalitäten der jeweiligen Führungsperso­nen scheitern. Doch auch wenn DSP und YTP als eigene Partei­en bestehen blieben, ist kaum damit zu rechnen, dass die sozialdemokratische Basis sich von der CHP abwenden wird. Viel hängt allerdings auch davon ab, ob Baykal in der Lage und Willens ist, seine Partei vorbehaltlos gegenüber früheren Konkurrenten zu öffnen. Wie alle"klassischen" türkischen Parteiführer tendiert auch der CHP­Vorsitzende zur Selbstüberschätzung der eigenen Stärke und ist wesentlich darauf bedacht, mögli­che Führungsrivalen aus der Partei fernzuhalten. In dieser Haltung dürfte er vor allem dann be­stärkt werden, wenn es den Führern der sozial­demokratischen Miniparteien wie in der Vergan­genheit nicht gelingen sollte, ihre persönlichen Rivalitäten im Interesse des Aufbaus einer poten­ten Alternative zur CHP zu überwinden. Letztlich könnte trotz der sich infolge des klaren Wahler­gebnisses anbietenden Möglichkeiten zur Konso­lidierung die parteipolitische Zersplitterung der linken Mitte fortdauern. Ähnlich problematisch ist die Lage in der rechten Mitte, wo DYP und AnaP seit 15 Jahren um die Vorherrschaft kämpfen. Unter Turgut Özal hatte AnaP von 1983 bis 1989 mit absoluter Mehrheit