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Die Türkei 2003 : auf dem Weg in eine neue Republik?
Entstehung
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FES-Analyse: Die Türkei 2003 regiert. Seitdem, insbesondere seit Y ı lmaz 1991 die Parteiführung übernommen und ihr einen li­beralen Anstrich gegeben hatte, ging es mit der Partei stetig abwärts, bis sie jetzt deutlich an der Zehnprozenthürde scheiterte. Zwar hat Mesut Y ı lmaz den Weg für eine personelle Erneuerung frei gemacht, doch findet sich bisher unter den Kandidaten für seine Nachfolge auf dem bevor­stehenden Parteitag keine Persönlichkeit, der man einen raschen Wiederaufschwung in der Gunst der Öffentlichkeit zutrauen kann. Der Özal-My­thos, der der Partei in den 90er Jahren noch lange nützte, hat sich offenkundig erschöpft. Es bleibt abzuwarten, ob die AnaP ein hinreichend ei­genständiges politisches Profil einer bürgerlich­liberalen Partei entwickeln kann, das ihr län­gerfristig einen Platz in der Parteienlandschaft sichert. Das könnte ihr um so eher gelingen, je deutlicher der als Nachfolger von Frau Çiller Mitte Dezem­ber als neuer DYP-Chef gewählte Mehmet A ğ ar die Partei stärker in das rechts-nationalistische Lager steuert und in der Mitte Raum für andere Kräfte frei gibt. A ğ ar ist eine schillernde poli­tische Persönlichkeit mit stark nationalistisch­kemalistischen Überzeugungen. Er war Anfang der 90er Jahre unter Frau Çiller Innenminister und in dieser Funktion an den Versuchen betei­ligt, 1993 den Susurluk-Skandal politisch zu ver­tuschen, bei dem es um die Verbindung führender politischer Kreise der Zeit zum organisierten Verbrechen ging. Nachdem er bei der Parteivorsitzenden in Ungna­de gefallen war, konnte er durch eine erfolgreiche Kandidatur als Unabhängiger seit 1999 seine Ab­geordnetenimmunität sichern und damit eine ge­richtliche Untersuchung seiner Involvierung in den Skandal bis heute vermeiden. Mit dem Wie­dereintritt in die DYP und der erfolgreichen Kan­didatur für den Parteivorsitz will A ğ ar offensicht­lich seiner politischen Karriere im rechten Lager neuen Schwung verleihen. Er spekuliert dabei 7 deutlich auf die nicht zum Zuge gekommenen Uzan-Wähler und auf frühere MHP-Wähler, de­nen die neue AKP-Regierung nicht national ge­nug agieren könnte. Mit dieser Linie dürfte er jedoch einen Teil der DYP-Stammwähler zur AnaP treiben, sofern diese ihr relativ liberales Image akzentuiert. A ğ ars Spekulation wird nur dann aufgehen, wenn die deutliche Schwächung der MHP von Dauer ist. Der Partei ist es nicht gelungen, ihren kom­promissbereiten Kurs innerhalb der Regierung gegenüber ihren Anhängern durch eine nationalis­tische Rhetorik zu kaschieren. Insbesondere das Nachgeben in der Frage der Vollstreckung des Todesurteils für den bei Nationalisten besonders verhassten PKK-Chef Öcalan wird ihr negativ angerechnet worden sein. Ihr Vorsitzender Bahçeli hat bereits angekündigt, auf dem nächs­ten Parteitag nicht mehr für das Amt des Vorsit­zenden zu kandidieren. Ihm wird jedoch nachge­sagt, auf eine spätere Wiederkehr zu spekulieren. Um die an die AKP und GP verlorenen Wähler zurückzugewinnen, könnte die Partei versucht sein, wieder an die radikal-nationalistischen Ur­sprünge aus den Zeiten des"grauen Wolfes" Al­parslan Türke ş anzuknüpfen. Das könnte aller­dings zum Wiederaufleben der Rivalität zwischen dem als gemäßigt geltenden Bahçeli und den al­ten Anhängern von Türke ş, insbesondere seinem Sohn Y ı ld ı r ı m Tu ğ rul Türke ş führen. Sollte es dem Nachfolger Bahcelis also nicht gelingen, die rivalisierenden Kräfte im nationalistischen Lager zu einen, könnte die DYP mit ihrer neuen Linie tatsächlich die"lachende Dritte" sein. Der stärkste Effekt auf eine Neuformierung der politischen Landschaft könnte jedoch von der siegreichen AKP ausgehen. Ihre Führung beansprucht deutlicher als vorher, die konser­vative Mitte zu repräsentieren. In dieser Ab­sicht hatte sie sich schon vor der Wahl bemüht, für Vertreter anderer Parteien attraktiv zu werden. Das ist ihr auch in Grenzen gelungen, da aus der