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Die Türkei 2003 : auf dem Weg in eine neue Republik?
Entstehung
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FES-Analyse: Die Türkei 2003 Was bringt ein Irakkrieg? Das ist am offenkundigsten in der Irakfrage der Fall. Neben den arabischen Staaten der Region ist die Türkei von der amerikanischen Politik zum Sturz Saddam Husseins am stärksten betroffen. Das Verhältnis Ankaras zu Washington ist einer erheblichen Spannung ausgesetzt, denn die große Mehrheit der türkischen politischen Elite und Öffentlichkeit lehnt einen Krieg gegen den Irak entschieden ab. Gleichzeitig rechnen die USA fest mit einer Unterstützung durch die Tür­kei. Die ungehinderte Nutzung der türkischen Militärstützpunkte und eine dosierte militärische Beteiligung des Partners würde die Kriegsführung der Amerikaner deutlich erleichtern. Auch die neue Regierung in Ankara weiß, dass ihr letztlich keine Alternative zum Eingehen auf amerikanische Wünsche bleibt. Zu groß ist die sicherheitspolitische und finanzielle Abhängigkeit von Washington. In der NATO existiert seit langem eine türkisch-amerika­nische Sonderbeziehung; türkische Hoffnun­gen auf die Rolle einer Energiedrehscheibe für kaspisches Öl sind ohne anhaltende amerika­nische Unterstützung nicht zu verwirklichen; die rückhaltlose Unterstützung der türkischen EU-Aspiration durch die Amerikaner wird in Ankara sehr willkommen geheißen; und schließlich sind die USA notwendig, um das anhaltende Wohlwollen des IWF gegenüber den türkischen Sanierungsbemühungen zu gewährleisten. Seit Monaten laufen deshalb Gespräche zwischen den Regierungen und der Militärführung beider Seiten, die auch unter dem Kabinett Gül fortge­setzt wurden. Dabei geht es zum einen um die genauen Modalitäten für eine militärische Nut­zung der Türkei durch die US-Streitkräfte sowie einer eventuellen Beteiligung türkischer Streit­kräfte und zum anderen um die Sicherstellung türkischer politischer Interessen sowie den Aus­17 gleich zu erwartender wirtschaftlicher Nachteile durch die USA. Begleitet werden diese Gespräche durch eine teilweise heftige öffentliche Diskus­sion in der Türkei über dasrichtige Verhalten Ankaras angesichts amerikanischer Forderungen, türkischer Interessen und öffentlicher Bewusst­seinslage. Dabei muss die AKP sich auch gegen den unterschwelligen Verdacht des kemalisti­schen Establishments wehren, aus ideologischen, sprich religiösen Gründen das nationale Interesse nicht ernst genug zu nehmen. Ankara möchte, auch aus Gründen der inne­ren Legitimation gegenüber der ablehnend eingestellten Bevölkerung, neben Kuwait nicht der einzige regionale Verbündete der USA bei einem Angriff gegen Bagdad sein. Außerdem wollen die Türken ein Mitspracherecht bei der politischen Regelung nach dem Sturz von Sad­dam, um zu verhindern, dass im Norden des befreiten Irak ein autonomer Kurdenstaat entsteht, der womöglich auch noch Zugriff auf die Ölfelder im Gebiet um Kirkuk und Mossul hat. Und schließlich wollen die Türken nach den sehr schlechten Erfahrungen im letzten Irakkrieg ein Übergreifen etwaiger Flücht­lingsströme auf ihr Territorium verhindern. Dazu bereiten sie zur Zeit, sehr zum Missfallen der nordirakischen Kurdenführer, die Sicherung einer militärischenSchutzzone von etwa 40 bis 50 km Tiefe im Nordirak vor. Besonders fatal wäre aus türkischer Sicht ein Ver­lauf, der eine ernste Gefährdung der territorialen Integrität des Irak mit sich brächte. Dann würde Ankara sich zur Sicherung seiner nationalen Inte­ressen gezwungen sehen, die Kontrolle über den Nordirak zu übernehmen. Das will man jedoch eigentlich vermeiden, weil die militärische und politische Führung sich der immensen Probleme bewusst ist, die damit im Innern und auch gegen­über den anderen Staaten der Region auf Ankara zukommen. Ein türkisches Protektorat im Nord­irak würde selbst mit amerikanischer Duldung