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Wege aus der Schuldenfalle : finanzpolitische Stabilität für Europa ; eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am 26. November 2001 in Berlin
Entstehung
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49 3.2 Erfahrungen und wirtschaftspolitische Erfordernisse Christa Randzio-Plath, MdEP Europäisches Parlament, Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Währung Brüssel/Straßburg/Hamburg Es sieht in der Tat danach aus, als ob die Währungsunion und der Stabilitäts­und Wachstumspakt als eines ihrer tragenden Elemente ihre eigentliche Be­währungsprobe noch vor sich haben. Die gegenwärtige Krise ist insoweit eine Herausforderung für das Funktionieren der Währungsunion und die wirt­schaftspolitische Integration in Europa. Gleichzeitig sehe ich eine große Chan­ce für den Euro, aus dieser Krise gestärkt und als ernst zu nehmende Alterna­tive zum US-Dollar hervorzugehen. Voraussetzung ist allerdings ein koordi­niertes Zusammenspiel aller verantwortlichen Akteure auf Gemein­schaftsebene, d.h. Geldpolitik, Fiskalpolitik und allgemeine Wirtschaftspolitik. Jedem der Beteiligten kommt dabei eine spezifische Aufgabe zu, die jeweili­gen Verantwortungsbereiche lassen sich nicht beliebig austauschen. So lässt sich z.B. mangelnde Haushaltsdisziplin nicht durch eine restriktive Geldpolitik kompensieren. Für die Finanzpolitik stellt sich nach den Ereignissen des 11. September und angesichts einer drohenden Rezession verstärkt die Fra­ge, inwieweit sie zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung beitragen kann und sollte, gerade angesichts eines nach den Kriterien des Stabilitäts­und Wachstumspakts unverändert zu hohen Schuldenstandes. In diesem Zu­sammenhang werden auch zunehmend die darin vorgesehenen De­fizitobergrenzen in Frage gestellt. Aus meiner Sicht geht diese Diskussion am Kernproblem vorbei: Die quantita­tiven Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakts sind als"Korsettstangen" eine unverzichtbare Hilfe zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen, und die Erfolge sind bereits allgemein sichtbar. Eine rein quantitative Betrach­tungsweise greift allerdings zu kurz, da es nicht nur darauf ankommt, wie viel Geld der Staat einnimmt und ausgibt, sondern auch zu welchem Zweck. Auch bei privaten Bürgern gibt es schließlich einen großen Unterschied, ob jemand einen Kredit für den Bau eines Hauses verwendet und damit zu seiner finan­ziellen Absicherung im Alter beiträgt, oder ob er damit seine laufenden Ausga­ben finanziert. Wir brauchen daher neben dem quantitativen Ansatz des Stabi-