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Wege aus der Schuldenfalle : finanzpolitische Stabilität für Europa ; eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am 26. November 2001 in Berlin
Entstehung
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68 Diskussion: Konsolidierung und Koordination Die Einführung der gemeinsamen Währung ist ein großer Integrationsschritt für Europa. Eine auf Dauer tragbare Lage der öffentlichen Finanzen ist das in den europäischen Verträgen verankerte Grundprinzip der finanzpolitischen Flankierung der europäischen Währungsunion. Dies gilt heute sowohl in Hin­sicht auf die Funktionstüchtigkeit als auch für die Glaubwürdigkeit des neuen europäischen Geldwesens als unverzichtbarer Bestandteil der sich abzeich­nenden europäischen Wirtschaftsverfassung. Auch die Instrumente zur insti­tutionellen Gewährleistung der fiskalpolitischen Ziele sind weitgehend aner­kannt: Mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt wurde ein Verfahren zur Überwachung der Haushaltslage der Mitgliedstaaten der Europäischen Union eingerichtet. Mit dieser Überwachung soll gewährleistet werden, dass die Haushaltsdisziplin in der Währungsunion gewahrt bleibt, um so die Vorausset­zungen für Preisstabilität und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu verbessern. Die verschiedenen Beiträge der Veranstaltung legen Zeugnis ab von den vielfältigen Ansätzen, die Finanzlage der öffentlichen Hand durch Maßnahmen auf der Einnahmenseite wie auch der Ausgabenseite und durch strukturelle Justierungen tragfähig zu gestalten. Dabei zeigt die Diskussion auch, dass eine rein quantitative Betrachtungsweise zu kurz greift. Neben dem quantitativen Ansatz des Stabilitäts- und Wachstumspakts ist zusätzlich eine qualitative Betrachtungsweise geboten. Eine umfassende Einbettung der Finanzpolitik in eine wirtschaftspolitische Strategie wird durch die festgelegten Verfahrensweisen in der Währungsunion immer stärker berücksichtigt. Dadurch ist mit der Einführung des Euro der Be­darf an Koordinierung gestiegen. Wirtschaftspolitische Koordination soll den Mitgliedstaaten ermöglichen, eigenständig bzw. im europäischen Verbund auf Konjunkturschwankungen zu reagieren und den Konjunkturverlauf mit jenen der anderen Mitgliedstaaten zu synchronisieren. Daher wird künftig ebenso der multilateralen Budgetüberwachung wie auch einer effektiveren Abstim­mung der öffentlichen Finanzpolitiken der Mitgliedstaaten untereinander ein viel bedeutenderer Stellenwert zukommen. In den Vereinbarungen über den Ausbau und eine effizientere Gestaltung der Wirtschaftspolitischen Koordinie­rung in der Europäischen Union sind dafür die notwendigen Rahmenbedin­gungen geschaffen worden. Neben der Verfahren zur Haushaltskontrolle im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sind die Grundzüge der Wirt-