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Die US-Ökonomie am Scheideweg : wirtschaftliche Schwächen erfordern ein Umdenken in der Wirtschaftspolitik
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FES-Analyse: USA werden entweder höhere Zinsen als in der Ver­gangenheit in den USA erwarten oder ihre Gel­der anderswo anlegen. Ein Abfluss von interna­tionalem Kapital oder auch nur ein geringerer Zufluss könnte somit zu schwächerem gesamt­wirtschaftlichen Wachstum beitragen. Je nach­dem, wie schnell sich eine Wende bei den Kapi­13 talflüssen in die USA einstellt, könnten die USA entweder eine Finanzkrise, die durch ein starkes Abfallen des Dollarkurses gekennzeichnet wäre, erfahren oder einen längeren Zeitraum langsa­meren Wachstums. In jedem Fall würde das Handelsbilanzdefizit schrumpfen, aber für einen hohen Preis. Die hausgemachte wirtschaftliche Schwäche angehen Das Abfallen des wirtschaftlichen Wachstums und die zunehmende Schwäche des Arbeits­marktes ist vornehmlich vor allem eine Folge der wirtschaftlichen Entwicklungen der vergangenen fünf Jahre. Die Verschuldung der privaten Haus­halte, die sich zu Jahresbeginn 2006 zu neuen Rekordhöhen aufgeschwungen hatte, ließ wenig Raum für ein Erstarken des privaten Konsums, vor allem da die Kreditzinsen auf breiter Basis seit Mitte 2005 gestiegen sind. Gleichzeitig geben die hohen Budgetdefizite der US-Regierung we­nig Spielraum, um die Nachfrageseite der ameri­kanischen Wirtschaft anzukurbeln. Des Weiteren erschwert die hohe Auslandsverschuldung der USA eine geordnete Rückführung des Dollars und damit auch des sich auf Rekordniveau be­findendem Handelsbilanzdefizits. Da die Flaute im Wirtschaftswachstum im Jahr 2006 hausgemacht ist, kann ein Umdenken in der Wirtschaftspolitik mittelfristig zu einer stärkeren, robusten Wirtschaft führen. Dies er­fordert drei Maßnahmen: 1. Eine gezielte Einkommenspolitik, so dass der Konsum einkommens- und nicht kredit­finanziert wachsen kann, 2. eine verantwortungsvolle Finanzpolitik und 3. politische Maßnahmen, um das Handelsbi­lanzdefizit und seine wirtschaftlichen Fol­gen in den Griff zu kriegen. Kreditfinanzierten Konsum durch einkommensfinanzierten ersetzen Ein stärkeres Einkommenswachstum stellt die wichtigste wirtschaftspolitische Herausforde­rung dar. Der wirtschaftlichen Schwäche in den USA könnte durch stärkeres Einkommenswachs­tum zumindest teilweise entgegengewirkt wer­den. Damit würde der kreditfinanzierte Konsum, der langfristig nicht tragbar ist, durch einkom­mensfinanzierten Konsum ersetzt werden. Wirt­schaftspolitische Maßnahmen könnten eine wich­tige Rolle für stärkeres Einkommenswachstum spielen. Ein erster Schritt wäre ein Anheben des Mindestlohnes von derzeit$5,15 pro Stunde auf $7,25 pro Stunde. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Einkom­mensanhebung wäre eine Verbesserung des Ar­beitsrechtes, um es Arbeitnehmern zu erleich­tern, ihr Recht zur Bildung von Gewerkschaften wahrzunehmen. Derzeit wird das Recht auf Ge­werkschaftsbildung oft von Arbeitgebern unter­wandert, da die im Gesetz festgesetzten Strafen minimal sind und eine Entscheidungsfindung durch den arbeitsrechtlichen Prozess oft Jahre dauert. Eine Verbesserung des Arbeitsrechtes sollte es den Arbeitnehmern erleichtern, sich ge­werkschaftlich zu organisieren; das würde die Tarifparteien zu schnelleren Tarifabschlüssen veranlassen; und es würde die Strafen für Ar­beitgeber bei Vergehen gegen das Arbeitsrecht drastisch erhöhen. Zudem könnte die US-Regierung wichtige So­zial-Maßnahmen ausweiten, um vor allem ein­kommensschwachen Familien unter die Arme zu greifen. Eine erfolgreiche Methode, einkom­mensschwachen Familien finanziell zu helfen, ist der sogenannte Earned Income Tax Credit (EITC), der dem in Deutschland diskutierten Kombilohn verwandt ist. Niedriglohnverdiener erhalten vom Bundesstaat eine Zusatzzahlung, die vom Einkommen und von der Familiengröße abhängt. Eine alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern kann zum Beispiel vom Bundesstaat 40% für jeden Dollar bis zu einer Höchstgrenze