14 von 11.340 US-Dollar im Jahr 2006 erhalten. Für Einkommen zwischen 11.340 US-Dollar und 14.810 US-Dollar würde die Familie die Höchstsumme von 4.536 US-Dollar vom Staat erhalten. Für Einkommen über 14.810 US-Dollar ist die Zusatzzahlung um 21 Cent für jeden zusätzlichen Dollar reduziert, so dass Einkommen über 36.348 US-Dollar keine staatliche Förderung mehr erhalten. Diese Einkommensgrenzen sind niedriger für Familien mit weniger Kindern. Obwohl der EITC ein gutes Einkommensprogramm ist, könnte er in wesentlichen Teilen verbessert werden. Zum Beispiel fallen alle Familien mit zwei oder mehr Kindern in die gleiche Einkommenskategorie. Die Höchstgrenze für Familiengrößen könnte daher von zwei auf drei Kinder angehoben werden. Andere Verbesserungen könnten ein Anheben der Einkommensgrenzen für kinderlose Arbeitnehmer und für verheiratete Arbeitnehmer sein. Solche staatlichen Ausgaben würden aber das immer noch sehr hohe Budgetdefizit belasten. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass wirtschaftlich effiziente Ausgabenerhöhungen mit einer insgesamt solideren Finanzpolitik einhergehen. Die hier angesprochenen Ausgabenerhöhungen hätten den Vorteil, verhältnismäßig niedrig auszufallen und wirtschaftlich sehr wirksam zu sein, da die ausgegebenen Gelder direkt den Konsum von einkommensschwachen Familien unterstützen würden, wo die Nachfragewirkung theoretisch am größten sein sollte. Das entbindet die US-Regierung aber nicht davon, eine nachhaltige Rückführung der Neuverschuldung einzuläuten, wie es durch eine Rücknahme ineffizienter Steuersenkungen herbeigeführt werden könnte. Dieser Punkt ist im nächsten Abschnitt ausführlicher diskutiert. Im derzeitigen politischen Klima haben diese Maßnahmen nur geringe Chancen auf Bundesebene, Wirklichkeit zu werden. Deswegen werden mittelfristig wichtige wirtschaftspolitische Debatten und Entscheidungen eher auf Ebene der US-Bundesstaaten stattfinden. Derzeit haben z.B. schon 18 Einzelstaaten und der District of Columbia einen Mindestlohn, der über dem Mindestlohn auf US-Bundesebene liegt. Ebenfalls bieten 14 Einzelstaaten und der District of Columbia einen EITC für ihre Steuerzahler. FES-Analyse: USA Rückkehr zu verantwortungsvoller Finanzpolitik erforderlich Eine Rückkehr zu einer verantwortungsvollen Finanzpolitik ist notwendig, um die gesamtwirtschaftliche Lage zu stabilisieren. Dies stellt aber einen Balanceakt für die amerikanische Regierung dar. Die Neuverschuldung muss drastisch reduziert werden, um die wirtschaftlichen Herausforderungen der Zukunft, wie z.B. Investitionen in neue Technologien und das Altern der Bevölkerung, zu meistern. Sollte die derzeitige Schwächephase länger anhalten oder sich sogar verschärfen, würde eine niedrigere Neuverschuldung es der US-Regierung erleichtern, aktiver in das wirtschaftspolitische Geschehen einzugreifen. Andererseits kann dies aber nicht zu einer stark restriktiven Finanzpolitik führen, die das gesamtwirtschaftliche Wachstum durch drastische Ausgabeneinschnitte und Steuererhöhungen nachhaltig schadet. Eine solide Kompromisslösung stellt sich aber in der Rücknahme der als ineffizient erwiesenen Steuersenkungen der letzten Jahre dar. Bevorzugt sollte der Gesetzgeber die Steuersenkungen, die sich als wirtschaftlich ineffizient erwiesen haben, wie ursprünglich geplant auslaufen lassen. Die damit erzielten zusätzlichen neuen Einnahmen des Bundesstaates wären groß genug, um sowohl eine Reduktion der Neuverschuldung als auch leichte Ausgabensteigerungen in wichtigen sozialen Bereichen zu bewerkstelligen. Augenmerk verstärkt auf Handelsbilanzdefizit richten Um die Ungleichgewichte der Globalisierung in den Griff zu kriegen, müssen sich die USA sowohl verstärkt um den einheimischen Arbeitsmarkt als auch um die Stärke internationaler Exportmärkte kümmern. Als ein erster Schritt heißt das konkret, dass die Wirtschaftspolitik verstärkt die zunehmende Arbeitsmarktdynamik, vor allem im verarbeitenden Gewerbe, berücksichtigen muss. Auf der einen Seite müssen Arbeitnehmer in eine bessere Lage versetzt werden, neue Jobchancen zu nutzen, wo diese auftauchen. Dies kann sowohl durch einen besseren Zugang zu formalen Lehreinrichtungen, wie den Colleges
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Die US-Ökonomie am Scheideweg : wirtschaftliche Schwächen erfordern ein Umdenken in der Wirtschaftspolitik
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