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Die US-Ökonomie am Scheideweg : wirtschaftliche Schwächen erfordern ein Umdenken in der Wirtschaftspolitik
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14 von 11.340 US-Dollar im Jahr 2006 erhalten. Für Einkommen zwischen 11.340 US-Dollar und 14.810 US-Dollar würde die Familie die Höchstsumme von 4.536 US-Dollar vom Staat erhalten. Für Einkommen über 14.810 US-Dollar ist die Zusatzzahlung um 21 Cent für jeden zu­sätzlichen Dollar reduziert, so dass Einkommen über 36.348 US-Dollar keine staatliche Förderung mehr erhalten. Diese Einkommensgrenzen sind niedriger für Familien mit weniger Kindern. Obwohl der EITC ein gutes Einkommenspro­gramm ist, könnte er in wesentlichen Teilen ver­bessert werden. Zum Beispiel fallen alle Familien mit zwei oder mehr Kindern in die gleiche Ein­kommenskategorie. Die Höchstgrenze für Fami­liengrößen könnte daher von zwei auf drei Kin­der angehoben werden. Andere Verbesserungen könnten ein Anheben der Einkommensgrenzen für kinderlose Arbeitnehmer und für verheiratete Arbeitnehmer sein. Solche staatlichen Ausgaben würden aber das immer noch sehr hohe Budgetdefizit belasten. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass wirt­schaftlich effiziente Ausgabenerhöhungen mit einer insgesamt solideren Finanzpolitik einher­gehen. Die hier angesprochenen Ausgabenerhö­hungen hätten den Vorteil, verhältnismäßig niedrig auszufallen und wirtschaftlich sehr wirk­sam zu sein, da die ausgegebenen Gelder direkt den Konsum von einkommensschwachen Fami­lien unterstützen würden, wo die Nachfragewir­kung theoretisch am größten sein sollte. Das ent­bindet die US-Regierung aber nicht davon, eine nachhaltige Rückführung der Neuverschuldung einzuläuten, wie es durch eine Rücknahme inef­fizienter Steuersenkungen herbeigeführt werden könnte. Dieser Punkt ist im nächsten Abschnitt ausführlicher diskutiert. Im derzeitigen politischen Klima haben diese Maßnahmen nur geringe Chancen auf Bundes­ebene, Wirklichkeit zu werden. Deswegen wer­den mittelfristig wichtige wirtschaftspolitische Debatten und Entscheidungen eher auf Ebene der US-Bundesstaaten stattfinden. Derzeit haben z.B. schon 18 Einzelstaaten und der District of Columbia einen Mindestlohn, der über dem Mindestlohn auf US-Bundesebene liegt. Ebenfalls bieten 14 Einzelstaaten und der District of Co­lumbia einen EITC für ihre Steuerzahler. FES-Analyse: USA Rückkehr zu verantwortungsvoller Finanzpolitik erforderlich Eine Rückkehr zu einer verantwortungsvollen Finanzpolitik ist notwendig, um die gesamtwirt­schaftliche Lage zu stabilisieren. Dies stellt aber einen Balanceakt für die amerikanische Regie­rung dar. Die Neuverschuldung muss drastisch reduziert werden, um die wirtschaftlichen Her­ausforderungen der Zukunft, wie z.B. Investitio­nen in neue Technologien und das Altern der Bevölkerung, zu meistern. Sollte die derzeitige Schwächephase länger anhalten oder sich sogar verschärfen, würde eine niedrigere Neuver­schuldung es der US-Regierung erleichtern, akti­ver in das wirtschaftspolitische Geschehen ein­zugreifen. Andererseits kann dies aber nicht zu einer stark restriktiven Finanzpolitik führen, die das gesamtwirtschaftliche Wachstum durch dras­tische Ausgabeneinschnitte und Steuererhöhun­gen nachhaltig schadet. Eine solide Kompromiss­lösung stellt sich aber in der Rücknahme der als ineffizient erwiesenen Steuersenkungen der letz­ten Jahre dar. Bevorzugt sollte der Gesetzgeber die Steuersenkungen, die sich als wirtschaftlich ineffizient erwiesen haben, wie ursprünglich ge­plant auslaufen lassen. Die damit erzielten zu­sätzlichen neuen Einnahmen des Bundesstaates wären groß genug, um sowohl eine Reduktion der Neuverschuldung als auch leichte Ausga­bensteigerungen in wichtigen sozialen Bereichen zu bewerkstelligen. Augenmerk verstärkt auf Handelsbilanzdefizit richten Um die Ungleichgewichte der Globalisierung in den Griff zu kriegen, müssen sich die USA so­wohl verstärkt um den einheimischen Arbeits­markt als auch um die Stärke internationaler Ex­portmärkte kümmern. Als ein erster Schritt heißt das konkret, dass die Wirtschaftspolitik verstärkt die zunehmende Arbeitsmarktdynamik, vor al­lem im verarbeitenden Gewerbe, berücksichtigen muss. Auf der einen Seite müssen Arbeitnehmer in eine bessere Lage versetzt werden, neue Job­chancen zu nutzen, wo diese auftauchen. Dies kann sowohl durch einen besseren Zugang zu formalen Lehreinrichtungen, wie den Colleges