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Die Mongolei im Reformtief : Dauerkrise oder "zweiter Aufbruch"?
Entstehung
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FES-Analyse: Mongolei 3 Die Mongolei im Jubiläumsjahr: Stolz auf Unabhängigkeit und Demokratie Sorgen um die Zukunft Mit einem Reigen von Festlichkeiten und einem Großangebot an kulturellen und wissenschaftli­chen Begleitveranstaltungen hat die Mongolei im vergangenen Jahr ihren Geburtstag, das 800. Jubi­läum der Reichsgründung durch Dschingis Khan 1206, gefeiert und an ihre lange Geschichte als eine der ältesten Kulturnationen Asiens erinnert. West­lichen Besuchern mögen der Aufwand, der dabei betrieben wurde, und das aus diesem Anlass in noch mehr Stein gehauene Pathos der Heldenver­ehrung für den nationalen Heros überzogen und vergangenheitssüchtig erscheinen. Dass die Mon­golen, deren ausgeprägter Nationalstolz im europä­ischen Kontext in dem der Polen eine vergleichba­re Parallele findet, damit wie selbstverständlich umgehen, hat historische Gründe. Zum ersten Mal seit 300 Jahren konnte die Mongolei ein Großjubiläum dieser Art in voller Souveränität und mit der Genugtuung der wieder gewonnenen Deutungshoheit über die eigene Ge­schichte begehen. Im Jubiläumsjahr 1906, also vor genau hundert Jahren, stand die so genannte Äußere Mongolei die Bezeichnung wird in chinesischen Publikationen gelegentlich heute noch verwendet unter der Souveränität des chinesischen Kaiserreichs. Die staatliche Unabhängigkeit, zu der dem Land der Sturz der Qing-Dynastie 1911 verhalf, war ein Zwi­schenspiel, das nur ein Jahrzehnt dauerte. Als 1962 der 800. Geburtstag von Dschingis Khan zu feiern gewesen wäre, war die Mongolei bereits seit 40 Jahren ein kommunistisch regierter Satellitenstaat der Sowjetunion. In dieser Zeit, die erst mit der fried­lichen Wende von 1990 zu Ende ging, durfte nicht einmal der Name des auf das Schreckbild des feudal­imperialistischen Gewaltherrschers reduzierten Reichsgründers öffentlich erwähnt werden. Das da­mals auch für die Wissenschaft geltende Verbot, seine historische Bedeutung für die Entstehung der ersten mongolischen Staats- und Rechtsordnung und die wirtschaftliche wie kulturelle Entwicklung angemes­sen zu würdigen, wurde besonders scharf überwacht, weil es darum ging, nationale Regungen schon im Keim zu ersticken. Die vorliegende Analyse setzt dort an, wo das Ju­biläum für mongolische Politiker und Kommentatoren den geeigneten Anlass bot, sich mit der aktuellen La­ge 16 Jahre nach der Wende auseinanderzusetzen. Die Bestandsaufnahme ergibt, dass sich der Transfor­mationsprozess, der damals mit bemerkenswertem Elan und hohem Tempo eingeleitet und in den Fol­gejahren vorangetrieben wurde, in einer kritischen Phase befindet. In der politischen Debatte schlägt sich das in dem von den verschiedensten Seiten infla­tionär benutzten, in den konkreten Schlussfolgerungen aber diffusen Postulat nieder, dass die Mongolei einen zweiten Aufbruch brauche. Bei den mit erheblichen Zukunftsängsten unterleg­ten Herausforderungen, die sich für die Politik stellen, geht es für die Mongolei um eine doppelte Selbstbe­hauptung. Die mit berechtigtem Stolz reklamierte Leistung, in dem autoritär bis diktatorisch regierten Umfeld in Nordostasien eineInsel der Demokratie etabliert zu haben, leidet darunter, dass weit verbreite­te Armut, soziale Polarisierung und die parteipoliti­sche Fragmentierung die Akzeptanz des neuen Sys­tems in großen Teilen der Bevölkerung zunehmend belasten. Gleichzeitig schürt die gegenwärtige in­nenpolitische Handlungsschwäche und Orientie­rungslosigkeit die Sorge, auf dem Wege der schlei­chenden wirtschaftlichen Überfremdung, insbe­sondere durch den begehrlichen Zugriff des über­mächtigen Nachbarn China, die hart erkämpfte Selbstbestimmung zu verlieren. Obwohl die postkommunistische Mongolei mit ähnlichen inneren Problemen zu kämpfen hat wie die Transformationsländer in Mittel- und Osteuropa, reicht die Vergleichbarkeit nicht weit. Dazu sind die Rahmenbedingungen, unter denen die Mongolei als erstes kommunistisches Land in Asien den System­wechsel zu Demokratie und Marktwirtschaft vollzo­gen hat, zu unterschiedlich. Anders als den osteuropäischen Ländern mit der EU vor der Haustür fehlte der Mongolei eine entsprechende, die Entwicklung begleitende und steuernde Anreiz- und Zielperspektive. Dazu kom­men die enormen Herausforderungen, die sich aus den schwierigen natürlichen Bedingungen für die Ent­wicklung der Wirtschaft und der dazu notwendigen Infrastruktur ergeben. Mit einer Fläche von der vierfa­chen Größe Deutschlands, aber nur 2,6 Millionen