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Die Mongolei im Reformtief : Dauerkrise oder "zweiter Aufbruch"?
Entstehung
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10 zentriert auf Nahrungsmittel, Getränke, Textilien und Bekleidung) und die strukturelle Schwäche der Landwirtschaft, die sich in dem stark rückläu­figen Beitrag zur wirtschaftlichen Wertschöpfung von 38%(1995) auf gegenwärtig 21,3% des BIP ausdrückt. Zum einen bleibt das Potenzial beider Sektoren, mit weltmarktfähigen Nischenprodukten zur Diversifizierung des Exports beizutragen, ungenutzt. Außerdem hatte die schlagartige und undifferen­zierte Senkung der Importzölle den unerwünsch­ten Nebeneffekt, dass die Mongolei von chinesi­schen Billigprodukten, einschließlich Obst und Gemüse, überschwemmt wurde und inzwischen selbst bei Grundnahrungsmitteln wie Getreide in wachsendem Umfang von Importen abhängig ist. Mit einem Wertschöpfungsanteil der verarbeiten­den Industrie von weniger als 10% ist die Mongolei das Schlusslicht in Asien. Während staatliche Großun­ternehmen wie der weltweit fünftgrößte Kaschmirpro­duzent Gobi JSC anders als die ehemals staatlichen Banken immer noch auf finanz- und technologie­starke Investoren warten, haben vor allem mittelstän­dische Privatunternehmer am härtesten um ihre Exis­tenz zu kämpfen. Sie übernahmen nach der Wende Betriebe, die in der Regel technologisch veraltet und heruntergewirtschaftet waren, haben aber bei den ex­trem hohen Risikoaufschlägen der Geschäftsbanken bis heute größte Schwierigkeiten, ihren Kapitalbedarf zu finanzierbaren Konditionen zu decken. Ohne dieses Handicap zu kompensieren, hat die Regierung an anderer Stelle einen ebenso mutigen wie haushaltspolitisch riskanten Schritt zur Stimulierung von Arbeitsmarkt und Nachfrage unternommen, der insbesondere auch den mittelständischen Unterneh­men zugute kommen soll. So werden mit der im Sommer vom Parlament verabschiedeten Steuerre­form die bisher dreistufige Einkommenssteuer(10­20-30%) durch eine Flatrate von 10% ersetzt, die beiden Sätze der Körperschaftssteuer um jeweils 5% auf 25% bzw. 10% gesenkt und die Mehr­wertsteuer von 15% auf 10% reduziert. Hoffnungsträger Bergbau oder die Angst vor der schleichenden Enteignung Als der kanadische Bergbaukonzern Ivanhoe Mines Ltd. im Sommer 2003 die Nachricht verbreitete, in Oyu Tolgoi in der südlichen Gobi, nahe an der Grenze zu China, das größte noch unerschlossene Kupfer- und Goldvorkommen der Welt entdeckt zu haben, hat das den Blick auf die Mongolei über die internationale FES-Analyse: Mongolei Fachöffentlichkeit hinaus verändert. Angetrieben vom Rohstoffhunger boomender Volkswirtschaften wie China und explodierenden Weltmarktpreisen, richten sich die wirtschaftlichen Begehrlichkeiten verstärkt auf das Reservoir, das die Mongolei nach dem Befund einer amerikanischen Fachzeitschrift zuone of the last frontiers for mineral exploration macht. Inzwischen sind in der Mongolei rund 200 Bergbaugesellschaften aktiv mit BHP Billiton, Vale do Rio Doce, Rio Tinto, Anglo Gold, Mitsui und Samsung ein repräsentativer Querschnitt dessen, was in der internationalen Szene Rang und Namen hat. Mit dem schnellen Wachstum bei den Explorati­onsausgaben(2005 insgesamt 127 Mio. US-Dollar) gehört das Land weltweit zu den Spitzenreitern. In welchem Umfang die wirtschaftliche Entwicklung bereits heute vom Bergbau abhängt, zeigt die Statistik. Nach den Zahlen der nationalen Bergbaubehörde Mi­neral Resources and Petroleum Authority(MRAM) die von der Weltbank errechneten Anteile liegen zum Teil deutlich niedriger erwirtschaftet der Sektor, auf den im Jahr 2005 66% der industriellen Wertschöp­fung entfielen, 18% des BIP und 76% der Exporterlö­se. Von den ausländischen Direktinvestitionen fließen mittlerweile zwei Drittel in den Rohstoffbereich. Folgt man der Ankündigung von MRAM-Chef Luvsanvandan Bold, dann soll der Bergbau alswich­tigster Wachstumsmotor in den nächsten Jahren sei­nen Beitrag zurumfassenden wirtschaftlichen Ent­wicklung verdoppeln. Das ist die optimistische, um das Vertrauen der Investoren werbende Sicht. Die an­dere, die den Umfragen zufolge in der Bevölkerung breite Unterstützung findet, hat sich von Jahresbe­ginn an in der Hauptstadt in einer Welle von Mas­senprotesten entladen und die Regierung unter Druck gesetzt. Danach gilt der Bergbau weniger als Hoffnungsträger des wirtschaftlichen und sozi­alen Fortschritts, sondern vor allem als ein Syn­onym für Korruption, Ausbeutung und nach den traumatischen Erfahrungen unter sowjetischer Herrschaft für die zweite, schleichende Enteig­nung des Landes. Dass die Mongolei mit ihren Rohstoffvorkommen (neben Kupfer und Gold vor allem Flussspat, Molyb­dän, Eisenerz, Uran und Kohle) über ein enormes, noch weitgehend unerschlossenes Potenzial für seine Entwicklung und einen breit verankerten Wohlstand verfügt, ist unbestritten. Bis zur Wende profitierte da­von vornehmlich die Sowjetunion. Noch heute kom­men rund 80% der mongolischen Staatseinnahmen aus dem Rohstoffsektor von zwei mit russischen Partnern