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Die Mongolei im Reformtief : Dauerkrise oder "zweiter Aufbruch"?
Entstehung
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4 Einwohnern ist die Mongolei das Land mit der nied­rigsten Bevölkerungsdichte. Die Befreiung vom Sozi­alismus und von der Vormundschaft der Sowjetunion war außerdem nur der erste Schritt. Denn damit stand der Mongolei die schwierigste erst noch bevor: näm­FES-Analyse: Mongolei lich die Folgen des wirtschaftlichen Kolonialismus zu überwinden oder, wie es ein mongolischer Ökonom überspitzt formuliert hat, mit einer nur schwach ent­wickelten industriellen Basisden Sprung aus dem Feudalismus zum Kapitalismus zu schaffen. Sozialer Frust und politische Handlungsschwäche: Auf der Suche nach einem neuen Kompass Die Ereignisse, die in den mongolischen Medien in den Wochen vor dem Höhepunkt der Jubiläumsfeier­lichkeiten im Juli Schlagzeilen machten, waren nicht dazu angetan, Festlaune zu verbreiten. Am 15. Juni wurde in der Hauptstadt Ulan Bator der junge Vorsit­zende der zu Jahresbeginn neu eingerichteten staatli­chen Finanz- und Bankenaufsicht von dem ins Visier der Kontrolleure geratenen Chef einer Kreditgenos­senschaft erschossen. Wie aufgeheizt die Stimmung nach der Pleiteserie von einem Dutzend Genossenschaftsbanken war, de­monstrierten die aufgebrachten Hundertschaften ge­prellter Kleinsparer, die in den Wochen vor und nach der Bluttat das Parlaments- und Regierungsgebäude zu stürmen versuchten. Gleichzeitig deuteten Auflö­sungserscheinungen in der erst im Januar unter Füh­rung der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP) neu gebildeten Koalitionsregierung darauf hin, dass auch diese Konstellation kaum bis zum Ende der Legislaturperiode 2008 durchhalten dürfte. Dass die politischen Krisenzeichen mehr als eine Momentaufnahme sind, ist an drei Symptomen abzu­lesen: Der Sukh-Bator-Platz im Zentrum der Haupt­stadt, auf dem sich Anfang 1990 der Widerstand ge­gen das alte System formiert hatte, ist in den vergan­genen Jahren zur Parademeile für die wachsende Zahl all jener geworden, die sich als Verlierer der Wende fühlen. Der zunehmenden Aggressivität der Demonst­ranten entspricht die rabiate Gegenwehr, mit der die Sicherheitskräfte bei nächtlichen Razzien gegen die Belagerung des Platzes vor dem Parlaments- und Re­gierungssitz durch protestierende Dauercamper vor­gehen. Wie sozialer Frust, gepaart mit politischer Handlungsschwäche, das Vertrauen untergräbt, belegen die von der unabhängigen Sant-Maral­Stiftung regelmäßig durchgeführten Meinungsum­fragen. In der Erhebung vom Frühjahr 2006 äu­ßerten bereits 70% der Befragten ihre Unzufrie­denheit mit der wenige Monate zuvor neu gebilde­ten Regierung. Etwa die Hälfte gab an, keiner der politischen Parteien mehr zu vertrauen. Die Enttäuschung und die Ungeduld spiegeln sich auch in anderen Beobachtungen, die über das Atmo­sphärische hinaus vorläufig jedoch nicht überbewertet werden sollten. Wenn in Gesprächen mit Mongolen aus ganz unterschiedlichen sozialen Gruppen der Ruf nach demstarken Mann laut wird, geschieht das etwa mit dem Hinweis, dass in dem autoritär regierten Nachbarland, der ehemaligen Sowjetrepublik Ka­sachstan, das jährliche Pro-Kopf-Einkommen bei 3500 US-Dollar, in der demokratischen Mongolei da­gegen bei nur 590 US-Dollar liege. Das korrespon­diert mit den wiederkehrenden Gedankenspielen von Kommentatoren in einigen der postkommunistischen MRVP nahe stehenden Medien, die den Königsweg aus der Krise darin sehen, das parlamentarische Sys­tem durch eine straff geführte Präsidialherrschaft zu ersetzen. Die Dynamik, mit der sich der Druck erhöht hat, erklärt sich aus der politischen Entwicklung seit der letzten Parlamentswahl 2004, aus der bis heute keine stabile Regierung hervorgegangen ist geschweige denn eine, die der um sich greifenden Orientierungs­losigkeit, in die das Land steuert, ein überzeugendes Zukunftskonzept entgegenzusetzen hätte: Seit der Wende haben die mongolischen Wähler auf verschiedene politische Farben gesetzt. Bei der ersten Parlamentswahl nach der Verabschiedung der neuen demokratischen Verfassung im Jahr 1992 ent­schieden sie sich für die MRVP, die damals noch von ihrer überlegenen Mobilisierungsfähigkeit und dem starken Rückhalt auf dem Land profitierte. Bei der zweiten von 1996 wurde die nurteil-gewendete alte Einheitspartei von dem oppositionellen Wahlbündnis der Demokratischen Union(DU) abgelöst. Als die sich mit ihren marktwirtschaftlichen Radikalreformen und dem dreifachen Wechsel des Ministerpräsidenten