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Die Mongolei im Reformtief : Dauerkrise oder "zweiter Aufbruch"?
Entstehung
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FES-Analyse: Mongolei kooperatives Verhältnis zu unterhalten, gleich­zeitig aber die Mongolei in ein möglichst dicht geknüpftes Netz bilateraler und multilateraler Beziehungen in und außerhalb der Region ein­zubetten. Die wichtigsten Anker in diesem Kon­zept derDritten Nachbarn sind innerhalb der Re­gion Japan und Südkorea und außerhalb die USA und die EU. Das entspricht den wirtschaftlichen Entwicklungsinteressen ebenso wie den Sicher­heitsanliegen des Landes, das angesichts des Ver­hältnisses von territorialer Ausdehnung und Bevöl­kerungsgröße selbst bei erheblich größeren militäri­schen Anstrengungen(die Mongolei verfügt über eine Armee von insgesamt nur knapp 10.000 Mann und 137.000 Reservisten) nicht in der Lage wäre, sich aus eigener Kraft zu verteidigen. Für die Beurteilung, wie realistisch die mongoli­sche Diplomatie den eigenen Gestaltungsspielraum eingeschätzt hat und wie stabil oder gefährdet das Fundament für die nationale Selbstbehauptung aus heutiger Sicht ist, sind zwei Wendepunkte von Be­deutung: Der erste fällt in die frühen 1990er Jahre, als es der Mongolei mit gestärktem Selbstbewusstsein und gro­ßem diplomatischen Geschick gelang, sein Verhältnis zu Moskau und Peking auf eine neue, gleichberechtig­te Grundlage zu stellen. Gleichzeitig war es die Phase, in der sich unter veränderten Vorzeichen neue Abhän­gigkeiten entwickelten. Den zweiten und aktuellen leitete der 11. September 2001 ein, in dessen Gefolge sich für die Mongolei die Gelegenheit bot, sich enger an die USA anzulehnen und im wechselseitigen In­teresse in dieser Partnerschaft ein Gegengewicht zu dem dominierenden Einfluss Chinas zu suchen. Prekäre Dreiecksbeziehung Die Mongolei zwischen Peking, Washington und Moskau Der Weg der Mongolei in die Unabhängigkeit wurde von zwei Entwicklungen begünstigt: dem Zerfall der Sowjetunion und der Wende in den russisch­chinesischen Beziehungen von der Konfrontation zur Kooperation. Besiegelt wurde die Neugestaltung des Verhältnisses zu den beiden großen Nachbarn in den Verträgen über freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit, die 1993 erst mit der Russi­schen Föderation und ein Jahr später mit China abgeschlossen wurden. Von besonderer Bedeutung für die mongolische Seite waren dabei die wechselsei­15 tigen Verpflichtungen, alles zu unterlassen, was die Sicherheit des jeweils anderen Vertragspartners ge­fährden könnte, und die erklärte Bereitschaft Moskaus und Pekings, den Status der Mongolei als atomwaf­fenfreie Zone sowie das in der Verfassung verankerte Verbot der Stationierung fremder Truppen auf mongo­lischem Territorium anzuerkennen. Dennoch entwickelten sich die Beziehungen nicht störungsfrei. Belastet war das Verhältnis zu Russ­land vor allem durch den langwierigen Streit um die Höhe und die Rückzahlung der mongolischen Altschulden aus sowjetischer Zeit. Erst 2004 kam es zu einer Einigung, unter der Moskau dem ehemaligen Satelliten bis auf einen Rest von 250 Mio. US-Dollar den größten Teil der geltend gemachten Forderungen in Höhe von 11,6 Mrd. US-Dollar erließ. Auch mit China gab es immer wieder Anlass zu wechselseitigem Misstrauen. In der Mongolei immer dann, wenn chinesische Historiker unter Verwendung des BegriffsÄußere Mongolei(die Innere Mongolei ist ein Teil der Volksrepublik) die Unabhängigkeit des Nachbarn in Frage stellten. Auf der anderen Seite rea­giert Peking jedes Mal hochgradig gereizt, wenn der Dalai Lama, den auch die mongolischen Buddhisten als ihr spirituelles Oberhaupt verehren, das Land be­sucht. Obwohl seine Visiten keinen offiziellen Cha­rakter haben, übte die chinesische Regierung 2002 Vergeltung und kappte für zwei Tage die Verkehrs­verbindungen mit der Mongolei. Andere Entwicklungen wiegen schwerer. Sie sind im Ergebnis so eindeutig, dass sich die Frage, welche der großen Regionalmächte, Japan eingeschlossen, über die stärkste Hebelwirkung auf das Geschick der Mongolei verfügt, von selbst beantwortet. Russland übt einen gewissen Einfluss über die Bestandspflege der militärischen Kontakte aus. Außerdem ist es der wichtigste Energielieferant, von dem die Mongolei 80% seiner Öleinfuhren bezieht. Dennoch steht die Relevanz dieser Beziehungen in keinem Verhältnis zu dem Erfolg, mit dem China über die Ökonomisierung der Außenbeziehungen seinen strategischen Interessen auch in der Mongolei Geltung verschafft. Wie die mongolische Öffentlichkeit auf die Um­kehr der früheren Abhängigkeiten reagiert, überrascht und zeugt von erheblicher Verunsicherung. In einer Umfrage zu den außenpolitischen Präferenzen in der Bevölkerung, die von der Sant Maral Stiftung 2004 durchgeführt wurde, rangierte unter den be­vorzugten Partnern die einstige Kolonialmacht Russland mit doppelt so viel Stimmen vor den