FES-Analyse Kuba in der Nach-Fidel-Ära Bert Hoffmann* März 2007 • Kuba erlebt das unerwartete Szenario einer„Nachfolge zu Lebzeiten“. Auch wenn jüngste Bilder eine relative Stabilität von Fidels Gesundheitszustand vermelden, so ist mit einer Rückkehr zum Status quo ante nicht zu rechnen. Nach 47 Jahren einer alles dominierenden Führungsrolle Fidel Castros hat in Kuba die Nach-Fidel-Ära begonnen. • Raúl Castro strebt nicht danach, die überdimensionale Führungsfigur seines Bruders eins zu eins zu ersetzen, sondern agiert eher als primus inter pares in einer Führungsgruppe und als oberster Verwaltungskader von Staat, Partei und Militär. Das System steht vor dem Wandel vom stark auf die Person Fidel Castro zugeschnittenen Sozialismus-Modell hin zu einem primär institutionell getragenen„bürokratischen Sozialismus“. • Es ist derzeit nicht zu erwarten, dass die Nachfolgefrage in einen politischen Regimewechsel übergeht. Die politische Auseinandersetzung hinter den Kulissen ist gegenwärtig weniger eine von„Reformern versus Hardlinern“, sondern eher ein Zurückdrängen der direkt Fidel zugeordneten Parallelstrukturen(und der diese verkörpernden Personen) durch die„Institutionalisten“ aus Partei, Militär und Staatsapparat. Insbesondere die Rolle der Kommunistischen Partei erfährt eine spürbare Aufwertung. • Es ist so lange von einer hohen Elitenkohäsion auszugehen, wie eine politische Öffnung als gemeinsame Bedrohung erlebt wird. Die unnachgiebige Haltung der USA sowie die Ansprüche der Exilgemeinde wirken daher, entgegen ihrer erklärten Intention, als zentrale Hindernisse für einen Regimewechsel. • Während 1993/94 die wirtschaftliche Notsituation der Motor für Marktreformen war, kann die ökonomische Situation derzeit als gesichert gelten, solange das Bündnis mit dem ölreichen Venezuela unter Hugo Chávez bestehen bleibt. Gleichwohl zeichnet sich eine vorsichtige Wiederaufnahme der Reformdiskussion ab. Für die Regierung unter Raúl Castro sind spürbare Erfolge bei der Verbesserung der Versorgungssituation der Bevölkerung die attraktivste Option, um sich eine eigenständige, nicht aus dem„Erbe Fidels“ resultierende Legitimation zu beschaffen. Herausgeber und Redaktion: Arne Schildberg, Friedrich-Ebert-Stiftung, Internationale Politikanalyse, 53175 Bonn, Tel: 0228-883-206, Fax: 0228-883-625, E-Mail: Arne.Schildberg@fes.de
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