FES-Analyse: Kuba 7 Das Militär: Die Macht hinter der Macht? Am 2. Dezember 2006 fand in Havanna die größte Militärparade seit den frühen 1990er Jahren statt. An­lass war der 50. Jahrestag der Landung des von Fidel geführten Guerilla-Trupps im Jahre 1956. Während die Aufmerksamkeit vor allem darauf gerichtet war, ob Fidel nun dazu persönlich in Erscheinung treten oder ob Raúl die Parade abnehmen würde(Letzteres geschah), gab diese Demonstration der Macht doch auch darüber hinaus bemerkenswerten Aufschluss über die neue Konstellation der Macht in Havanna. Denn bislang ist in der neuen Führungsriege das Militär auffällig im Hintergrund geblieben. Während nicht wenige Beobachter im Ausland für die Zeit nach Fidels Abtritt eine sehr viel offenere Militari­sierung der Politik in Kuba erwartet hatten, hat sich Raúl um ein gegenteiliges Image bemüht. Zwar ist er der nach Fidel ranghöchste General der kubani­schen Armee und steht den Revolutionären Streitkräf­ten( Fuerzas Armadas Revolucionarias, FAR) seit Jahrzehnten als Minister vor, doch seit Übernahme der Amtsgeschäfte präsentiert er sich als oberster Partei­kader des Landes, nicht als sein militärischer Führer. Und so nutzte er auch seine Rede bei der Militärpara­de, um just vor diesem Forum explizit klarzustellen, dass die Armee der Partei untergeordnet ist. Er be­mühte dafür die höchsten legitimatorischen Weihen, nämlich ein entsprechendes Zitat Fidels(von vor 31 Jahren!).„Die Revolutionären Streitkräfte sind der treueste, disziplinierteste, bescheidenste und unver­rückbarste Gefolgsmann der Partei“, verlas Raúl die Worte seines Bruders. Dies entspricht, auch wenn es auf den ersten Blick paradox erscheinen mag, durchaus seiner politischen Biographie. Raúl war es, der schon vor der Revolution Mitglied der kommunistischen Partei(damals noch PSP) wurde, als sein Bruder davon noch nichts wissen wollte. Fidels tiefe Ambivalenz gegenüber jeder Fes­selung durch bürokratische Institutionen hat er nie geteilt. Während sein Bruder den Staat als Comandan­te en Jefe mit militärischer Logik führte, führte Raúl die Streitkräfte im Stile eines verlässlichen Verwal­tungskaders und Bürokraten. Im Ausland, allen voran in den USA, zieht das kubanische Militär derzeit große Hoffnungen als potentieller„change agent“ auf sich, der die politi­sche Führung qua Macht seiner Waffen zu Refor­men oder Regimewechsel zwingen könne. Diese These basiert letztlich immer auf der Annahme ver­schiedener Fraktionen(„Reformer versus Hardliner“) innerhalb des Militärs. Das Regime in Havanna sieht hierin die typische„Divide et impera“ Strategie des Imperialismus und stellt die„Einheit der Nation“ – verstanden als autoritär durchgesetzte Geschlos­senheit gegen internen Dissens und Pluralismus – dagegen. Die überragende Bedeutung, die die gegenwärtige Führung der unbedingten Kohäsion nicht nur der poli­tischen, sondern gerade auch der militärischen Elite beimisst, unterstreicht die erste unter der Ägide Raúl Castros vollzogene Personalentscheidung mit hoher Symbolkraft: Die Ersetzung des bisherigen Ministers für Informatik und Kommunikation, eines sachlich­nüchternen Technokraten, durch den historischen Co­mandante de la Revolución Ramiro Valdés. Ramiro Valdés ist ein politisches Schwergewicht in Kuba. Er kämpfte schon beim Angriff auf die Moncada­Kaserne 1953 an der Seite Fidels, und nach dem Tri­umph der Revolution 1959 wurde er Chef der Staats­sicherheit. Später stand er den Sicherheitskräften über lange Jahre hinweg als Innenminister vor, bis er 1985 aus dem Amt schied – wie es heißt: nach einem verlo­renen Machtkampf mit Raúl Castro. Gerade dieser Konflikt aber erklärt, warum Co­mandante Ramiro Valdés just jetzt wieder ins Ram­penlicht rückt: Die langjährige Rivalität zwischen Armee und Innenministerium(MININT) wurde schließlich in Folge des Ochoa-Prozesses 1989 in dramatischer Form zugunsten der Armee entschieden. Die Führungsriege des MININT wurde ausgewech­selt, der abgesetzte Innenminister Abrantes starb im Gefängnis, und an die Spitze des Innenministeriums kam ein Armeegeneral – mit Colomé Ibarra noch dazu einer, der bereits als Kämpfer in der Guerilla vor dem Triumph der Revolution 1959 direkt Raúl Castro un­terstellt war. Dies liegt inzwischen mehr als 17 Jahre zurück. Das Innenministerium, dem Polizei, Staatssicherheit und quasi-militärische Sondereinheiten unterstehen, wird seitdem von einem engstens mit Raúl verbunde­nen Armeegeneral geführt; seitdem wurden alle wich­tigen Personalentscheidungen de facto von der Spitze der FAR getroffen. Folglich ist kaum davon auszuge-