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Kuba in der Nach-Fidel-Ära
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FES-Analyse: Kuba den letzten Jahren auf der nationalen politischen Büh­ne prominent in Erscheinung getreten. Comandante Ramiro Valdés: nach 1959 Leiter der Staatssicherheit, später lange Innenminister bis 1985; in der Folge Chef derGrupo de la Eléctroni­ca Unternehmensholding; als erste Personalentschei­dung Raúl Castros zum Minister für Informatik und Kommunikation ernannt. Ricardo Alarcón: Präsident der Nationalver­sammlung(Parlament); zuvor Kubas Botschafter bei der UNO und langjähriger Außenminister; Kubas Verhandlungsführer bei Migrationsabkommen und allen wichtigen Verhandlungen mit den USA Otto Rivero: ehemaliger Vorsitzender des Kom­munistischen Jugendverbands, 2005 ernannt zum Vi­zepräsidenten des Ministerrats mit Zuständigkeit für die Investitionen im Rahmen derBatalla de Ideas Julio Martínez Ramírez: Vorsitzender des Kom­munistischen Jugendverbands Das Militär General Abelardo Colomé Ibarra: Innenminister seit 1989, als das Innenministerium(MININT), dem Polizei, Staatssicherheit sowie quasi-militärische Son­dereinheiten unterstehen, in Folge des Ochoa­Prozesses von der Armee übernommen wurde. Der 66jährige Colomé Ibarra war bereits im Guerilla­9 Kampf vor dem Triumph der Revolution 1959 direkt Raúl Castro unterstellt. General Julio Casas Regueiro: Erster Vizeminis­ter der FAR und als solcher Stellvertreter Raúls an der Spitze des MINFAR; Vorsitzender der großen Unter­nehmensholding der Armee, der Grupo de Admi­nistración Empresarial(GAESA). General Ulises Rosales del Toro: Minister für Zuckerwirtschaft; unter seiner Ägide fortdauernder Niedergang der Zuckerproduktion auf nur noch 1,1 Mio t(Vergleich 1989: 8,4 Mio t) und die Schließung fast der Hälfte der Zuckermühlen der Insel. Neben diesen dreien und Raúl Castro sind noch zwei weitere Generäle der FAR Mitglieder des 21­köpfigen Politbüros, General Leopoldo Cintra Frías und General Ramón Espinosa Martín. Major Luis Alberto Rodríguez López Callejas: Geschäftsführender Direktor von GAESA und in Per­sonalunion auch Leiter der Sektion V des MINFAR, die für die wirtschaftlichen und finanziellen Aktivitä­ten der Streitkräfte zuständig sind. Der Schwiegersohn Raúl Castros. General Luis Pérez Rospide: Leiter der vom Mi­litär geführten Tourismus-HoldingGaviota, die mehr als 30 Devisenhotels und eine Vielzahl weiterer Einrichtungen betreibt. General Alvaro López Miera: Chef des General­stabs der FAR. Eine neue Chance für wirtschaftliche Reformen? Zur Frage, inwieweit unter Raúl Castro neue Im­pulse für wirtschaftliche Reformen zu erwarten sind, ist ein Rückblick auf die Reformphase der ersten Hälfte der 1990er Jahre unverzichtbar. Da­mals war das Militär maßgeblich daran beteiligt. Am sichtbarsten wurde dies, als die Regierung 1994, auf dem Tiefpunkt der wirtschaftlichen Krise, jene Agrarmärkte wieder zuließ, die in den 1980er Jahren mit hohem persönlichen Einsatz Fidels abgeschafft worden waren. Damals war es nicht Fidel, sondern Raúl Castro, der diesen Schritt öffentlich verkündete. Er begründete ihn in einer expliziten Verknüpfung zwischen der schlechten Versorgungslage der Bevöl­kerung und der Stabilität des Regimes alsoberste ökonomische, politische und militärische Priorität. Dem üblichen Argument, dass derartige Märkte mit freier Preisbildung eine Schicht von sich bereichern­den Händlern schaffen und die sozialistische Ordnung bedrohen würden, begegnete Raúl Castro damals mit einem vollmundigen:Für die Ernährung des Volkes sind wir bereit, alle Risiken auf uns zu nehmen! Den Hintergrund der Reformen stellte die tiefe Wirtschaftskrise dar, in die das Land fiel, als nach 1989 seine real-sozialistischen Bündnispartner in Osteuropa und der Sowjetunion wegbrachen. Die Insel wickelte damals 85% ihres Außenhandels mit den RGW-Staaten ab, entsprechend tief war der Fall ihrer Ökonomie. Das Land durchlebte eine regelrechte Notstandsökonomie, von der Regierung período especial en tiempos de paz(Sonderperiode in Frie­denszeiten) getauft; das Lebensniveau der Bevölke­rung sank zwischen 1989 und 1994 dramatisch ab, bis