^êÄÉáíëïÉäí=OMPM 19 Kapitel 4 Wachstum, Flexibilität, Qualifizierung – eine Agenda 2030 für die Arbeitswelt 4.1 Politische Rahmenbedingungen für„gute Arbeit“ Die Agenda 2010 hat mehr zum Abbau der Arbeitslosigkeit beigetragen als von der zurückliegenden Konjunkturbelebung allein erwartet werden konnte. Die Politik bleibt also aufgerufen, durch Fördern und Fordern weitere Anreize für Arbeit zu setzen statt Arbeitslosigkeit hinzunehmen. Wegen der hohen Lohnnebenkosten ist Arbeit in Deutschland immer noch zu teuer. Die Finanzierung der sozialen Sicherung lastet auf dem Faktor Arbeit. Deshalb bleibt das Vorhaben richtig, die Sozialabgaben nicht nur unter die magische Grenze von 40 Prozentpunkten zu drücken, sondern sie noch tiefer abzusenken. Politik für Wirtschaftswachstum ist auch Politik für Beschäftigung. Wer sich allein auf Verteilungsgerechtigkeit konzentriert, nimmt die Größe des Kuchens als gegeben hin. Die Politik muss aber die Rahmenbedingungen so setzen, dass weiteres Wachstum begünstigt wird. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die Beschäftigung davon in hohem Maße profitiert. Wachstum und Beschäftigung Der Arbeitsmarkt und seine politischen Rahmenbedingungen sind nicht statisch. Deshalb sind Arbeitsmarktreformen keine Ausnahmesituation für Krisen, sondern permanente Notwendigkeit. Die Agenda 2010 mag weitgehend abgearbeitet sein. Wer aber daran arbeitet, sie nachträglich abzuschwächen, gefährdet die sichtbaren Erfolge. Neben zeitgebundenen politischen Maßnahmen gibt es strategische Richtlinien, die allen Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik auf längere Sicht zugrunde gelegt werden müssen. So bleiben die Zielsetzungen • mehr Geburten, • qualifizierte Einwanderer gewinnen und • die Lebensarbeitszeit verlängern richtig und notwendig – auch über aktuelle Gesetzespakete dieses Jahrzehnts hinaus. Für jede Gesellschaftspolitik gilt: ohne mehr und bessere Bildung sind Problemlösungen undenkbar. Deshalb muss die anhaltende faktische Bildungsstagnation überwunden werden. Das gilt für • die Integration bildungsferner Schichten, • die Quote der Studierenden und • die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen. Frauen waren noch nie so qualifiziert wie heute. Damit ihre Kompetenzen gesellschaftlich wirksam werden, muss das Nullsummenspiel der Lebensentwürfe aufgehoben werden. In