FES-Analyse: Chile Ausnahme in einem Kontinent, in dem sich das Krisenkarussell immer schneller zu drehen droht. So steht Chile denn vor auch vor anderen Her­ausforderungen als seine Nachbarn. Während es dort um die Rekonstruktion von Staat(Peru und Bolivien) oder die Überwindung einer tiefen wirt­schaftlichen, politischen und sozialen Struktur­krise geht(Argentinien), hat Chile vergleichs­weise leichte Aufgaben zu lösen: die Konsoli­dierung und Modernisierung eines funktionie­3 renden politischen, wirtschaftlichen und sozia­len Systems, um in den kommenden Jahrzehn­ten den Sprung in die nächste Liga – die der relativ entwickelten Ländern mit mittlerem Pro­Kopf-Einkommen – zu schaffen. Noch ist Chile dies, trotz der großen Entwicklungsfortschritte der letzten 15 Jahre, nicht gelungen. Noch ist Chile in der Tat eher ein„Fall erfolgreicher Unterent­wicklung“, wie der Titel eines 2002 erschienen Buches über Chile von heute lautet. Innenpolitische Ausgangsbedingungen Die politischen Institutionen Einer der klar erkennbaren Standortvorteile Chiles ist die Qualität seiner politischen Insti­tutionen und die Qualität des politischen Per­sonals, das diese bevölkert. Trotz einer stellen­weise bizarren aus der Pinochet-Zeit stammenden Verfassung funktioniert die Gewaltenteilung und spielen Legislative, Judikative und Exekutive ihre entsprechenden institutionellen Rollen. Die Kor­ruption hält sich in Grenzen – das Land landet im Korruptionswahrnehmungsindex von Trans­parency International auf einem guten Mittel­platz, in der Kategorie Deutschlands oder der USA – und die Käuflichkeit von politischen und Verwaltungsentscheidungen ist eher die Ausnah­me und beschränkt sich auf mittlere und untere Verwaltungsebenen. All dies muss natürlich nicht so bleiben – während der Privatisierungen unter der Militärdiktatur hat das Land relativ rüde For­men der Selbstbereicherung und Pfründenwirt­schaft unter den Mitgliedern und Günstlingen des Regimes erlebt. Wesensmerkmal des chilenischen Systems ist der ausgeprägte Präsidentialismus und die Hyper­zentralisierung des Staatsaufbaus. Unter dem Staatspräsidenten Ricardo Lagos, der bis Anfang 2006 im Amt bleiben wird, hat sich dieser ver­fassungsmäßige Zentralismus noch weiter gestei­gert: Der Präsident ist das absolute Zentrum des Regierungshandelns, die Ressort- und Fach­minister – sieht man von der extrem starken Stellung des Finanzministers Nicolas Eyzaguirre als Hüter des ausgeglichenen Haushalts ab – ha­ben relativ geringe Spielräume und agieren un­ter der ständigen Bewachung durch eine Art Pa­rallelkabinett von Präsidentenberatern im omi­nösen„2. Stock“ des Präsidentenpalastes, der Moneda. Ricardo Lagos ist ein entschiedener Anhänger des Wettbewerb- und Marktprinzips und als solcher liebt er es, konkurrierende Teams mit der Erarbeitung von Lösungs- und Reform­vorschlägen zu beauftragen. Diese„divide et im­pera“-Politik des Präsidenten führte in der An­fangsphase seiner Amtszeit zu massivem Rei­bungsverlusten und Entscheidungsblockaden. Mitt­lerweile hat sich die Situation verbessert, aber die aktive Rolle des Präsidenten ist ein prägendes und nicht immer ganz unproblematisches Ele­ment des Regierungsalltags. Politisch hat diese aktive Rolle Lagos nicht geschadet: das Prestige des Mannes ist im Lande wie international hoch und die Zustimmungswerte für seine Arbeit wer­den – sieht man vom politischen Honeymoon der Argentinier mit der„Überraschung Kirchner“ ab –