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Chile : auf der Suche nach einem neuen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell
Entstehung
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FES-Analyse: Chile Allerdings sind im dem kleinen Land ohne Pro­blemepolitische Familien zu identifizieren, die über Generationen hinweg öffentliche Ämter inne­hatten. Für Chiles politisches System spricht al­lerdings, dass die Mitglieder dieser Familien auch in der dritten oder vierten Generation Politik im­mer noch nach qualifizierter Lohnarbeit suchen müssen. Ein anderer Mechanismus der Seil­schafts- und Klüngelbildung stellt die enge Se­lektionsbasis der Funktionseliten in der chile­nischen Klassen- und Rassengesellschaft dar: laut einer kürzlich erschienen Untersuchung re­krutieren sich traditionell die chilenischen Funk­tionseliten aus einer sehr kleinen Anzahl von (privaten) Schulen und Universitäten man kennt sich von Kindesbeinen auf und kann daher im Zweifelsfalle die Probleme auch unter Ausschal­tung des Instanzenweges regeln. An dem grundsätzlich positiven Befund ändern auch die sogenannten Korruptionsskandale nichts, die im Laufe des Jahres 2003 die Schlagzeilen dominierten. Mehr als für eine systemprägende Korruption à la Argentina sind sie Ausdruck eines ganz anderen Problems, auf das noch zu­rückzukommen sein wird: Der chilenische Staat ist mittlerweile zu klein und zu unterfinan­ziert, um die wachsenden Staatsaufgaben in ei­ner sich industrialisierenden Gesellschaft wahr­zunehmen. Erfolgreiches Regieren Ausdruck der Qualität des politischen Personals ist nicht zuletzt das relativ erfolgreiche Wirken der Concertación-Regierungen seit 1990: durch­schnittliches Wachstum um 7% in den 90er Jahren, die absolute Armut halbiert, das Land politisch in die Völkergemeinschaft reintegriert, die Demokratie konsolidiert. Diese positive Bi­lanz hat sich unter schwierigeren weltwirtschaft­lichen und regionalen Bedingungen(meltdown in Argentinien) auch in den letzten Jahren fortge­7 setzt. Die Regierung Lagos hat das Land erfolg­reich regiert: Chile blieb auf Wachstumskurs, und es wurden eine Reihe wichtiger Vorhaben, vor allem im wirtschafts- und soziapolitischen Be­reich, umgesetzt, Vieles davon nach zähen Ver­handlungen im Konsens mit der Opposition. Eu­genio Tironi, einer der wichtigsten Imagemacher und Spin-Doctors des Landes, mit guten Kon­takten zu allen politischen Lagern und dem Un­ternehmertum, spricht angesichts dieser großen Reformkoalition gar von einemmagischen Mo­ment in der Geschichte des Landes:Niemals haben sich in Chile solch radikale Veränderungen im Staate während einer demokratischen Regie­rung ergeben. Die radikalen Veränderungen im Staate, von de­nen Tironi spricht, sind vor allem die folgenden Reformen, die Laufe der ersten Hälfte des Jahres 2003 in einem Kompromiss zwischen Regierung und Opposition ausgehandelt wurden: Eine neues Statut des öffentlichen Dienstes, das die Laufbahn neu ordnet, Karrieren stärker an Leistung als an Dienstjahre knüpft und die Besoldung in den Führungspositionen an den Privatsektor annähert; Einschränkung der exzessiven Vorrechte des Präsidenten bei der Besetzung von Ämtern; die extrem große Zahl der Posten desper­sönlichen Vertrauens des Präsidenten ein Relikt despaktierten Übergangs zur Demo­kratie wurde radikal verringert. Ein Gesetz zur Beschränkung der Wahl­kampfausgaben wurde verabschiedet. Dieses ist zwar unbefriedigend, aber immerhin ein Schritt in die richtige Richtung in einem Land, das mit die höchsten Wahlkampfausgaben pro Wähler in der Welt hat(diese Kosten gehen zum ganz überwiegenden Teil auf das Konto der rechten Parteien, die auf erhebliche Geld­mittel aus dem chilenischen Unternehmerlager zurückgreifen können). Substantielle Fortschritte gab es auch im Be­reich Verfassungsreformen, allerdings ohne