FES-Analyse: Chile tät. Einer Reihe leistungsfähiger und moderner Unternehmen steht ein Heer von Klein- und Mittelunternehmen gegenüber, die in vielerlei Hinsicht nicht wettbewerbsfähig sind, aber andererseits 80% der Arbeitsplätze des Landes schaffen. Dieser Sektor hat mehr Ähnlichkeiten mit einem informellen Sektor als mit einer modernen Wirtschaft. Dort herrschen weitgehend frühindustriell-patriarchalische Führungsund Besitzstrukturen vor und dort ist die Abhängigkeit von den wenigen Großunternehmen des Distributionssektors extrem. Dieser Teil der Wirtschaft kann weder moderne Technologie absorbieren noch als Input-Lieferant für eine anspruchvollere, technikhaltige Produktion für die internationalen Märkte dienen. Darüber hinaus stehen sie gerade im Konsumgüter-Bereich(Textil, Schuhe, Möbel) unter einem wachsenden Importdruck aus dem pazifischen Becken. Reformnotwendigkeiten Chile gerät im Moment an vielen Stellen an die Grenzen des bisher verfolgten neoliberal inspirierten Modells. Der chilenische„lean state“ ist immer weniger in der Lage, den vielfältiger werdenden Aufgaben in einer sich ausdifferenzierenden Wirtschaft und Gesellschaft gerecht zu werden. Staatliche Steuerungsaufgaben nehmen in der Regel mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu, nicht ab. Eine Bananenrepublik lässt sich mit einer Rumpfverwaltung regieren – ein moderner Industriestaat nicht. Die Steuerquote in Chile liegt bei 19%, die Staatsquote bei 23% des BIP – weit unterhalb der Werte der EUStaaten. Für einen modernen Staat und sein effizientes Funktionieren ist in Chile die notwendige Finanzierung nicht vorhanden. Dies führt zu Dysfunktionalitäten überall dort, wo zentrale Staatsaufgaben wahrgenommen werden müssen: 15 Die Austrocknung der Budgets der Ministerien, der Stellenabbau und der Zwang, selbst zentrale Aufgaben auszulagern, da sie mit dem Personal der Ministerien nicht geleistet werden können, schaffen immer neue Flaschenhälse, Defizite und Verwaltungsdysfunktionalitäten – aber auch Gelegenheiten für Umwegfinanzierungen, Filz und Korruption. Gleichzeitig sind die Ausgaben für die Qualifizierung der Staatsangestellten und deren Gehälter gering und kommen die unterfinanzierten staatlichen Regulierungs- und Kontrollinstitutionen(etwa bei der Qualitätskontrolle von Medikamenten) den Anforderungen nicht mehr hinterher. Exemplarisch für diese Entwicklung ist der sogenannte Fall„MOP-Gate“, der im Jahr 2002 und 2003 die Gemüter erhitzte und zu einer mehrwöchigen Untersuchungshaft des ehemaligen Ministers Carlos Cruz führte. Hier ging es um zusätzliche Gehaltszahlungen an besonders qualifizierte Beamte des Infrastrukturministeriums( Ministerio de Obras Publicas, MOP), die über eine private ConsultingFirma(GATE) abgewickelt wurden. GATE kaufte auch Computer und Büroausstattung für das Ministerium, welche wiederum über Gutachten für Baufirmen, die sich an den öffentlichen Projekten beteiligten, finanziert wurden. Im Kern ging es um eine Umwegfinanzierung für das Ministerium, welches mit dem ihm zur Verfügung stehenden Budget die massive Ausweitung der Infrastrukturinvestitionen in den letzten Jahren nicht hätte abwickeln können. Dabei wirft niemand den Beteiligten persönliche Bereicherung vor – alle Ausgaben wurden sauber dokumentiert – sondern eine Verletzung der Steuer- und Finanzierungsgesetze. Bildungssystem: Die Ergebnisse des chilenischen Bildungssystems sind äußerst unbefriedigend. Das Land produziert Bildungsversagen auf allen Ebenen – sowohl beim TIMSS als auch bei der PISA-Ergänzungsstudie von
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Chile : auf der Suche nach einem neuen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell
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