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Chile : auf der Suche nach einem neuen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell
Entstehung
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FES-Analyse: Chile tät. Einer Reihe leistungsfähiger und moderner Unternehmen steht ein Heer von Klein- und Mittelunternehmen gegenüber, die in vielerlei Hinsicht nicht wettbewerbsfähig sind, aber andererseits 80% der Arbeitsplätze des Landes schaffen. Dieser Sektor hat mehr Ähnlichkei­ten mit einem informellen Sektor als mit einer modernen Wirtschaft. Dort herrschen weitge­hend frühindustriell-patriarchalische Führungs­und Besitzstrukturen vor und dort ist die Abhängigkeit von den wenigen Großunterneh­men des Distributionssektors extrem. Dieser Teil der Wirtschaft kann weder moderne Tech­nologie absorbieren noch als Input-Lieferant für eine anspruchvollere, technikhaltige Produk­tion für die internationalen Märkte dienen. Darüber hinaus stehen sie gerade im Konsum­güter-Bereich(Textil, Schuhe, Möbel) unter einem wachsenden Importdruck aus dem pazi­fischen Becken. Reformnotwendigkeiten Chile gerät im Moment an vielen Stellen an die Grenzen des bisher verfolgten neoliberal inspi­rierten Modells. Der chilenischelean state ist immer weniger in der Lage, den vielfältiger werdenden Aufgaben in einer sich ausdifferen­zierenden Wirtschaft und Gesellschaft gerecht zu werden. Staatliche Steuerungsaufgaben nehmen in der Regel mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu, nicht ab. Eine Bananenrepublik lässt sich mit einer Rumpfverwaltung regieren ein moderner Industriestaat nicht. Die Steuer­quote in Chile liegt bei 19%, die Staatsquote bei 23% des BIP weit unterhalb der Werte der EU­Staaten. Für einen modernen Staat und sein ef­fizientes Funktionieren ist in Chile die notwen­dige Finanzierung nicht vorhanden. Dies führt zu Dysfunktionalitäten überall dort, wo zentrale Staatsaufgaben wahrgenommen werden müssen: 15 Die Austrocknung der Budgets der Ministe­rien, der Stellenabbau und der Zwang, selbst zentrale Aufgaben auszulagern, da sie mit dem Personal der Ministerien nicht geleistet werden können, schaffen immer neue Flaschen­hälse, Defizite und Verwaltungsdysfunktiona­litäten aber auch Gelegenheiten für Umweg­finanzierungen, Filz und Korruption. Gleich­zeitig sind die Ausgaben für die Qualifizierung der Staatsangestellten und deren Gehälter ge­ring und kommen die unterfinanzierten staatlichen Regulierungs- und Kontrollinsti­tutionen(etwa bei der Qualitätskontrolle von Medikamenten) den Anforderungen nicht mehr hinterher. Exemplarisch für diese Entwicklung ist der sogenannte FallMOP-Gate, der im Jahr 2002 und 2003 die Gemüter erhitzte und zu einer mehrwöchigen Untersuchungshaft des ehemaligen Ministers Carlos Cruz führte. Hier ging es um zusätzliche Gehaltszahlungen an besonders qualifizierte Beamte des Infrastruk­turministeriums( Ministerio de Obras Publi­cas, MOP), die über eine private Consulting­Firma(GATE) abgewickelt wurden. GATE kaufte auch Computer und Büroausstattung für das Ministerium, welche wiederum über Gut­achten für Baufirmen, die sich an den öf­fentlichen Projekten beteiligten, finanziert wur­den. Im Kern ging es um eine Umweg­finanzierung für das Ministerium, welches mit dem ihm zur Verfügung stehenden Budget die massive Ausweitung der Infrastrukturinves­titionen in den letzten Jahren nicht hätte ab­wickeln können. Dabei wirft niemand den Beteiligten persönliche Bereicherung vor al­le Ausgaben wurden sauber dokumentiert sondern eine Verletzung der Steuer- und Fi­nanzierungsgesetze. Bildungssystem: Die Ergebnisse des chileni­schen Bildungssystems sind äußerst unbefrie­digend. Das Land produziert Bildungsversa­gen auf allen Ebenen sowohl beim TIMSS als auch bei der PISA-Ergänzungsstudie von