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Quo vadis, Japan? : Sicherheitspolitik zwischen Washington, Peking - und Europa?
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Teilnahme japanischer Premierminister an NATO-Gipfeln Jahr 2022 Ort Madrid, Spanien Datum 29.–30.6.2022 Premier­minister Fumio Kishida 2023 Vilnius, Litauen 2024 Washington, USA 2025 Den Haag, Niederlande 11.–12.7 2023 9.–11.7. 2024 24.–26.6. 2025 Fumio Kishida Fumio Kishida Shigeru Ishiba Tabelle Teilnahmes­ tatus Erstmalige Teilnahme eines japanischen Premierministers Zweite Teilnahme Dritte Teilnahme Teilnahme ursprünglich geplant, aber abgesagt antreiben. Wie bereits vorherige Kabinette be­­kennt sich Takaichi damit klar zum Freihandel. Auffällig ist hingegen, dass die NATO mit kei­nem Wort erwähnt wurde. Seit Beginn des Krie­ges in der Ukraine hatte Japan engere Beziehun­gen zum westlichen Bündnis angestrebt; unter der Regierung Kishida(2021–2024) wurde etwa das Format NATO+IP4(Indo-Pacific Four) ein­gerichtet. 16 Doch bereits Premierminister Ishiba hatte seine Teilnahme am NATO-Gipfel 2025 in Den Haag abgesagt, und auch Takaichi erwähn­te in ihrer Antrittsrede weder die NATO noch die EU. Mehr noch: Weder»Europa« noch»Ukraine« kamen in ihren Ausführungen vor. Diese Auslas­sung ist besonders bemerkenswert, da sich Takaichi als Nachfolgerin des verstorbenen Pre­mierministers Shinzō Abe(1954–2022) positio ­niert. Abe wurde weithin dafür gelobt, der japa­nischen Diplomatie eine umfassendere globale Perspektive verliehen zu haben. Insgesamt bleibt Takaichis außen- und sicher­heitspolitische Ausrichtung vor allem regional und auf Ostasien konzentriert. Zwar verweist sie auch auf ASEAN und den Globalen Süden, ihr zentraler Ansatz besteht jedoch darin, die Vision eines»freien und offenen Indo-Pazifiks« fortzuführen. Gleichzeitig deutet ihre Rede auf eine stärkere Gewichtung nationaler Institutio­nen hin, insbesondere durch die geplante Schaffung eines nationalen Geheimdienstes und die Stärkung der Rüstungsindustrie. Nukleare Abschreckung Takaichi erklärte im Oktober 2025, sie sei bereit, »politische Vorschläge anderer Parteien anzuneh­men, solange sie nicht im Widerspruch zur Grund­politik der Regierung stehen«, und wolle bei deren Erörterung»Flexibilität und Aufrichtigkeit« zeigen. Seit ihrem Amtsantritt ist ihr Stil deutlich weniger konfrontativ als zuvor. Auch nach dem überwälti­genden Wahlsieg im Februar 2026, der ihrer Partei eine Zweidrittelmehrheit im Unterhaus sicherte, bekräftigte sie diese kooperative Haltung. Entgegen verbreiteter Befürchtungen hat Takai­chi den Yasukuni-Schrein eine Gedenkstätte für die Gefallenen des japanischen Militärs, darunter auch mehrere bei den Tokioter Kriegsverbrecher­prozessen Verurteilten bisher nicht besucht. Ein solcher Besuch hätte in Südkorea und China mit Sicherheit für Empörung gesorgt. Stattdessen verliefen die ersten Treffen mit dem südkoreani­schen Präsidenten Lee Jae Myung zur Überra­schung vieler Beobachter_innen in einem kons­truktiven Ton. Beide Seiten vereinbarten,»die japanisch-koreanischen Beziehungen zukunfts­16  Unmittelbar nach Beginn des Krieges in der Ukraine habe ich eine engere Zusammenarbeit zwischen der NATO und den IP4-Staaten angeregt. Vgl. Iwama, Yoko(2022):»A World On the Brink: The Conditions for Rebuilding the Postwar Order: A Strategy of Linking NATO and the Indo-Pacific Order«, in: Japan Policy Forum: Diplomac y, Nr. 72(9. September 2022), https://www.japanpolicyforum.jp/diplomacy/ pt2022090916570412456.html Neue Regierungskoalition in Japan 9