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Quo vadis, Japan? : Sicherheitspolitik zwischen Washington, Peking - und Europa?
Entstehung
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ein Gefühl der Orientierungslosigkeit und Un­s­icherheit verbreitet. Viele europäische Regierun­gen tendieren daher aktuell zu einer ausgewoge­neren Haltung gegenüber China. So schlugen sowohl der deutsche Außenminister Johann Wadephul als auch Bundeskanzler Friedrich Merz bei ihren Besuchen in Peking im Dezember 2025 und Januar 2026 einen betont zurückhal ­tenden Ton an. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußerte bei seinem China-Besuch Anfang Dezember 2025 sogar die Hoffnung, dass China als Vermittler im Ukraine-Krieg fun­gieren könnte. Auch Japan muss diese Verän­derungen zur Kenntnis nehmen. Fazit Mit der Nationalen Sicherheitsstrategie von 2025 haben die Vereinigten Staaten die west­liche Hemisphäre zu ihrem zentralen Interessen­gebiet erklärt. Die US-Operation in Venezuela Anfang Januar 2026 bestätigte diese Prioritäten ­setzung, verdeutlichte aber zugleich die Bereit­schaft der Regierung Trump, internationale Gesetze und Normen zu missachten. Der gemeinsame Angriff der USA und Israels auf Iran kam demgegenüber für viele Beobach­ter_innen überraschend. Als Bundeskanzler Merz Anfang März 2026 US-Präsident Trump ­im Weißen Haus besuchte, zeigte sich, wie unzurei­chend er auf diese neue Ära der geopolitischen Machtpolitik vorbereitet war. Mittelmächte wie Japan und Deutschland verfügen in einem sol­chen Umfeld nur über begrenzten Einfluss, so­­fern sie isoliert agieren. Entsprechend wächst die Bedeutung flexibler Koalitionen. Allerdings dürf­te es bei neu entstehenden Konfliktfeldern zu­­nehmend schwierig sein, Einigkeit herzustellen. Für die EU wird sich die Frage stellen, ob beste­hende Entscheidungsmechanismen wie das Ein­stimmigkeitsprinzip unter diesen Bedingungen noch tragfähig sind. Regierungen müssen in der Lage sein, schneller und flexibler Koalitionen zu bilden, um auf di­­plomatische und militärische Krisen zu reagie­ren. Japan, Europa, Kanada, Australien, Süd­korea und die ASEAN-Staaten sollten ihre Fähig­keit stärken, situationsabhängige Koalitionen zu bilden. Diese werden nicht immer dieselben Akteure umfassen; eine eng kooperierende Kern­gruppe ist jedoch erforderlich. Das setzt zugleich politische Führung voraus. Mehrere zentrale Staaten müssen als Knotenpunkte der Koaliti­onsbildung fungieren und in Krisen schnell und effizient Konsultationen einleiten. Insbesondere Europa und Japan sind gefordert, hierfür neue Strategien und Routinen zu entwickeln. Von der Regierung Takaichi ist zunächst jedoch eine weitere Annäherung an die USA zu erwar­ten. Ihr Wahlsieg im Februar 2026, der auch ihre harte außenpolitische Linie bestätigte, sowie die Fortsetzung der Koalition mit der JIP haben zu einer deutlichen Rechtsverschiebung der japani­schen Politik beigetragen. Diese Entwicklung hat zwar populistischen rechten Parteien den Wind aus den Segeln genommen, doch zeigen die Ergebnisse der Unterhauswahl, dass ein erheb­licher Teil der japanischen Öffentlichkeit die rechtsgerichtete Agenda der Regierung unter­stützt. Es ist daher zu erwarten, dass Takaichi diesen Kurs vorerst fortsetzen wird. 12 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.