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Quo vadis, Japan? : Sicherheitspolitik zwischen Washington, Peking - und Europa?
Entstehung
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löste Verteidigungsminister Koizumi im Novem­ber 2025 mit einer Äußerung erhebliche Kritik seitens der Oppositionsparteien und in der brei­ten Öffentlichkeit aus, einschließlich der Hiba­kusha , der Überlebenden der Atombomben­abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. 22 Auf einer Pressekonferenz erklärte Koizumi auf eine Frage nach den drei nicht-nuklearen Prinzipien, dass Japan keine Optionen ausschließe. Diese Aussage folgte Medienberichten, gemäß denen ein Berater Takaichis»inoffiziell« seine Auffas­sung geäußert habe, Japan müsse letztlich über eigene Atomwaffen verfügen. China reagierte auf diese Berichte mit scharfer Kritik. 23 Chinesische Reaktion auf Takaichis Statement zu Taiwan Die ersten Amtstage von Premierministerin Takaichi waren von Kontroversen über einen potenziellen Konflikt um Taiwan geprägt. Am ­7. November 2025 befragte der Oppositionspo­litiker und ehemalige Außenminister Katsuya Okada sie im Parlament zur Außenpolitik der neuen Regierung und zu einer möglichen Tai­wan-Krise. Takaichi antwortete, Szenarien wie eine chinesische Seeblockade Taiwans unter ­Einsatz von Gewalt könnten eine»Situation ­darstellen, die Japans Existenz bedroht«. Dies würde die Ausübung des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung rechtfertigen. 24 Diese Erklärung löste heftige Reaktionen in Peking aus. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, erklärte, Takaichis Äußerungen stellten»eine eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas, einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Ein-China-­Prinzip, den Geist der vier politischen Dokumen­te, die seit den 1970er-Jahren zwischen der VR China und Japan unterzeichnet wurden, sowie gegen die grundlegenden Normen der internatio­nalen Beziehungen« dar. 25 Seitdem hat China mehrere scharfe Stellungnahmen abgegeben und zusätzliche Maßnahmen ergriffen, darunter ein Exportverbot für Seltene Erden an japanische Unternehmen, die an der Produktion von Militär­gütern beteiligt sind. 26 Peking fordert die Rück­nahme von Takaichis Erklärung, was für die Pre­mierministerin jedoch kaum akzeptabel ist. In der japanischen Öffentlichkeit findet ihre Haltung durchaus Unterstützung; einige Politiker_innen ihrer Partei gehen sogar davon aus, dass sie maß­geblich zum Wahlsieg bei den Unterhauswahlen im Februar 2026 beigetragen hat. Interessanterweise fiel dieses japanisch-chinesi­sche Drama mit einer Krise der Beziehungen zwischen den USA und Europa zusammen. Auf die Bemühungen von US-Präsident Trump, einen Waffenstillstand in der Ukraine zu erzwingen, sowie auf die europäischen Bestrebungen, einen als zu demütigend und potenziell destabilisie­rend wahrgenommenen Friedensvertrag zu ver­hindern, soll hier nicht näher eingegangen wer­den. Die Anfang Dezember 2025 veröffentlichte Nationale Sicherheitsstrategie der USA trug jedoch wenig dazu bei, europäische Bedenken zu zerstreuen. 27 In Europa hat sich infolgedessen 22  Chiba, Takuro/ Ono Taro(2025):»Takaichi declines to confirm stance on ›3 non-nuclear principles‹«, in: The Asahi Shimbun, 12. November 2025, https://www.asahi.com/ajw/articles/16152486; Juyanagi, Satoshi/ Morioka, Mizuho(2025):»Takaichis stance on ›3 non-nuclear principles angers survivors‹«, in: The Asahi Shimbun, 21. November 2025, https://www.asahi.com/ajw/articles/16173320 23  Vgl. Japanisches Verteidigungsministerium(2025): Pressekonferenz, 19. Dezember 2025 https://www.mod.go.jp/j/press/kisha/2025/­1219a.html [auf Japanisch]; o. A.(2025):»Senior official: Japan should possess nuclear weapons«, in: The Asahi Shimbun, 19. Dezember 2025; Außenministerium der Volksrepublik China(2025):»Foreign ­Ministry Spokesperson Lin Jians Regular Press Conference on December 22, 2025«, https://www.mfa.gov.cn/eng/xw/fyrbt/202512/t20251222_11780748.html 24  Vgl. Unterhaus des japanischen Parlaments(2025): Protokoll der Sitzung des Haushaltsausschusses, 7. November 2025, https://www.shugiin.go.jp/internet/itdb_kaigiroku.nsf/html/kaigiroku/001821920251107002.htm[auf Japanisch]. 25  Vgl. Außenministerium der Volksrepublik China(2025):»Foreign Ministry Spokesperson Lin Jians Regular Press Conference on December 22, 2025«, https://www.mfa.gov.cn/eng/xw/fyrbt/202512/t20251222_11780748.html 26  Emont, Jon(2026):»China Deprives Japan of Rare-Earths Supply, Escalating Dispute«, in: The Wall Street Journal, 8. Januar 2026, https://www. wsj.com/world/asia/­china-deprives-japan-of-rare-earths-supply-escalating-dispute-41e7750c?msockid=36fa7f0e9ae96d6904536ba19b036cc9 27  Vgl. The White House(2025): National Security Strategy of the United States of America, November 2025, https://www.whitehouse.gov/­wp-content/uploads/­2025/12/2025-National-Security-Strategy.pdf Neue Regierungskoalition in Japan 11