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Justizhaushalte im Vergleich : Entwicklung, Struktur und Handlungsbedarfe für einen resilienten Rechtsstaat
Entstehung
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Entwicklung der Ausgaben für öffentliche Ordnung und Sicherheit Im europäischen Vergleich, in Prozent der Gesamtausgaben. A A b b b b.. 7 7 EU Frankreich Deutschland Italien Polen Schweden Die Abbildung zeigt die Ausgaben für öffentliche Ordnung und Sicherheit in Relation zu den Gesamtausgaben des Haushalts von ausgewählten Ländern der Europäischen Union im Zeitraum 2001 bis 2022. Datenquelle: Eurostat, Darstellung: ifo Institut. ten Staatsausgaben im Rahmen von Hilfsprogrammen zu­sammenhängt. 4.2.2. Entwicklung der Ausgaben für Gerichte und Gefängnisse In der Betrachtung der Ausgaben für Gerichte und Gefäng­nisse in Prozent des BIP führt Polen das Feld ebenfalls deutlich an(Abbildung 8). Im Beobachtungszeitraum schwankt der Wert zwischen 0,7 und 0,8 Prozent. Deutsch­land bewegt sich in diesem Zeitraum etwa zwischen 0,55 und 0,48 Prozent. Der niedrigste Wert wurde 2022 gemes­sen. Nur Frankreich konnte seine Justizausgaben im Beob­achtungszeitraum deutlich steigern, nimmt aber unter den Vergleichsländern über den gesamten Zeithorizont den letzten Platz ein. Während die Gesamtausgaben für öf­fentliche Ordnung und Sicherheit noch konjunkturellen Schwankungen zu unterliegen schienen, trifft diese Beob­achtung nicht für die Ausgaben für Gerichte und Gefäng­nisse zu. Abbildung 9 zeigt die Entwicklung der Ausgaben für Jus­tiz zwischen 2001 und 2022 als Anteil an den Gesamtaus­gaben des Staates für die sechs Vergleichsländer. Der An­teil der Justizausgaben am Gesamthaushalt ist in Polen im gesamten Beobachtungszeitraum mehr als doppelt so hoch wie in Frankreich. Auffällig ist, dass die Ausgaben Deutschlands 2001 noch bei knapp 1,2 Prozent der Ge­samtausgaben liegen und am Ende des Beobachtungs­zeitraums unter ein Prozent gesunken sind. Schweden er­höhte im Beobachtungszeitraum seine Justizausgaben in Prozent der Gesamtausgaben und erreichte so zum Ende den gleichen Wert wie Italien, Deutschland und der EU­Durchschnitt. 4.3. Vergleich zu außereuropäischen Staaten Für den Vergleich der deutschen Staatsausgaben für öf­fentliche Ordnung und Sicherheit mit denen außereuro­päischer Länder werden Kanada, Australien, die USA, Ja­pan, Neuseeland und Großbritannien herangezogen. Je nach Datenverfügbarkeit variiert die Zusammensetzung. Auch diese Länder berichten über ihre Staatsausgaben nach den COFOG-Kategorien, sodass die Daten, die von den Vereinten Nationen stammen, international vergleich­bar sind. Bei der Betrachtung der Ausgaben für öffentliche Ordnung und Sicherheit außereuropäischer Länder im Zeitverlauf zeigen sich im Gegensatz zu der Betrachtung europäischer Länder deutlich größere Schwankungen. In Abbildung 10 ist die Entwicklung der Ausgaben für öffentliche Ordnung und Sicherheit in Prozent des BIP für Deutschland, Kana­da, Australien, die USA, Japan und Großbritannien zwi­schen 2000 und 2022(Japan 2005 bis 2022, Kanada 2008 14 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.