Nur des freien Volkes Wille Darf gesellschaftliche Formen, Darf Geseze sanctioniren,
So ist sicher uns der Fortschritt.
Gänzlich frei muß sich vollziehen, Die Entwicklung jedes Volkes, Volkes Wohl und Volkes Wille Sind die heiligsten Principieu."
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Für die Post, Telegraphen, Marine- und Heeresverwal- soll man sich natürlich von der Verfolgung seines erkannten tungen, fowie für die vom Reich oder von einem Bundes
Was hat der Verunglückte von der Berufsgenossenschaft zu beanspruchen?
Der Verunglückte hat von der Genossenschaft zu beanspruchen:
a. vollständiges und unentgeltliches Heilverfahren vom Beginne der 14. Woche nach Eintritt des Unfalls bis zur vollendeten Heilung;
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ftaate für Reichs- bezw. Staatsrechnung verwalteten Eisenbahnbe- guten Rechtes hierdurch nicht abhalten lassen. triebe, sämmtlich einschließlich der Bauten, welche von denselben Wie hat man sich bei der mündlichen Verhandlung für eigene Rechnung ausgeführt werden, tritt an die Stelle der vor dem Schiedsgericht weiter zu verhalten? Berufsgenossenschaft das Reich bezw. der Staat, für deffen Rechnung die Verwaltung geführt wird. Soweit hiernach Als Kläger eine Vertretung durch Väter, Vordas Reich oder ein Bundesstaat an die Stelle der Berufsgenossen münder, Bevollmächtigte ist ohne Schwierigkeiten gestattet- schaft getreten ist, werden die Befugnisse und Obliegenheiten der wird man zunächst aufgefordert werden, seine Ansprüche Genossenschaftsversammlung und des Vorstandes der Genossenschaft zu begründen. In unbefangener und möglichst klarer durch Ausführungsbehörden wahrgenommen. Weise setzt man alsdann auseinander, weßhalb man mit der Rente, welche die Genossenschaft bewilligt, nicht zufrieden sein könne, weßhalb die infolge des Unfalls eingetretene Erwerbsunfähigkeit größer sei, als die von der Genossenschaft angenommene u. f. f. Stüßt sich die Genossenschaft auf das Zeugniß eines Arztes, so stelle man den Antrag auf Untersuchung durch einen anderen Arzt resp. einen Sachverständigen. Auch ist es zulässig, Zeugen laden b. eine vom Beginn der 14. Woche nach Eintritt zu lassen, welche zu dem Falle Aussagen machen können. des Unfalls an für die Dauer der völligen oder theil- Letzteres wird besonders statthaben müssen, wenn die Geweisen Erwerbsunfähigkeit zu gewährende Rente. nossenschaft bestreitet, daß der Unfall ein„ Unfall beim Betriebe" gewesen sei. Die Verhandlung kann, wenn es nöthig erscheint, behufs Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen vertagt werden und der Kläger ist berechtigt, einen diesbezüglichen Antrag auf Anberaumung eines neuen dem Gericht ist vor allen Dingen von Nöthen; man überTermins zu stellen. Ein ruhiges, besonnenes Auftreten vor lege seine Worte wohl und hüte sich, Ausfälle gegen Personen zu machen, von denen man vielleicht glaubt, daß sie bei der Abwickelung der Entschädigungsfrage hinderlich gewesen, wenn man nicht ganz bestimmte Beweise in Händen hat. Man achte wohl auf die Ausführungen des Gegners und suche, nachdem man den Vorsitzenden um nochmalige Geſtattung des Wortes ersucht hat, dieselben zu widerlegen. Das Urtheil wird in der Regel in der öffentlichen Verhandlungssigung verkündet; die Verkündigung kann auch auf eine spätere Sigung vertagt werden, welche in der Regel binnen einer Woche stattfinden soll.
Was haben die Hinterbliebenen bei einer
Tödtung zu fordern?
Rente.
B. Das Verhalten im Falle der Tödtung. Wohin wenden fich die Hinterbliebenen behufs
Erlangung des Sterbegeldes?
Wir glauben es Conradi gern, wenn er in der Einleitung zu den Modernen Dichtercharakteren" es ablehnt, sei es speziell für die Salons sei es für die Badezimmer oder Spinnstuben zu singen. Wir singen frei und offen, wie es uns um's Herz ist, für den Fürsten im geschmeidefuukelnden Thronsaal, wie für den Bettler, der am Wegstein hockt und mit blöden, erloschenen Augen in das verdämmernde Abendroth starrt." Diesen Vorfäßen ist es somit einzig und allein zuzuschreiben, daß sie bis auf wenige Bevorzugte, die jedoch schon zu den„ Gemäßigten" gehören, in weiteren Kreisen kaum zur Geltung gelangt find. Für das größere Publikum ist eben, wie ihre Gesinnung, so auch ihre Sprache viel zu wenig geglättet und gefeilt, im Gegentheil ist sie viel zu markig, viel zu gedrungen, mit einem Worte bei weitem zu urwüchsig. Der vorhandene Sprachschatz reicht ihnen für die Fülle ihrer ftens 30 Mark und Gefühle nicht mehr aus; sie suchen nach neuen Wortbilb. von der Unfall- Berufsgenossenschaft eine nach dungen, was ja an und für sich kein Fehler ist, aber Maßgabe des§6 des Unfallgefeßes für Wittwen, Waisen durch diese Absonderlichkeit, falls man sie überhaupt so und Aszendenten( Eltern, Großeltern) zu berechnende bezeichnen darf, wird ihre Ausdrucksweise geschraubt, bisweilen für Alltagsseelen nahezu unverständlich. Das Metrum- um auch darüber ein Wort zu verlieren handhaben sie mit der größten Gewandtheit und selbst die antiken Versmaße, welche einzelne von ihnen, z. B. Oscar Linke, mit Vorliebe anwenden, gestalten sich unter ihren Händen zu freien Rythmen. Es darf uns allerdings diese Metamorphose nicht Wunder nehmen: Freiheit, Freiheit in der umfassendsten Bedeutung ist das Losungswort dieser durchaus modernen Lyriker- Schule; nur indem sie formell wie inhaltlich neuen Wein in alte Schläuche" gießen, kann es ihnen gelingen, sich die Stellung zu erringen, die sie nach den Bahnen, welche sie kleineren Geistern vollbewußt vorgezeichnet haben, unbedingt verdienen. In In diesem Falle wenden sie sich an den betreffenden Verletzte( resp. die Hinterbliebenen) Rekurs an das Reichs= diesem erhebenden Bewußtsein mögen alle die sich zum Vorstand der Genossenschaft resp. Sektion vermittelst versicherungsamt erheben. Der Rekurs hat innerhalb Jüngsten Deutschland" bekennenden Streiter, sollte auch Schreibens. Die Adresse ist aus dem Genossenschaftsver- vier Wochen( 28 Tagen) nach der Zustellung der Entwider Erwarten der erhoffte Erfolg ausbleiben, ihren Trost zeichniß zu ersehen, auch bei der Ortspolizeibehörde resp. scheidung des Schiedsgerichtes( am besten durch eingeund zugleich den Anfporn zu nie rastendem, zielbewußtem bei dem Betriebsunternehmer, bei welchem der Verunglückte schriebene Postsendung) zu geschehen. Schaffen finden. beschäftigt war, zu erfahren. Das Verfahren vor dem Reichsversicherungsamt ist In welcher Form können die Hinterbliebenen gegen für Kläger und Beklagte kostenfrei. Diejenigen Kosten die Festsetzung bezw. die Ablehnung der Rente durch also, welche dem Reichsversicherungsamt selbst erwachsen, die Berufsgenossenschaft Einspruch erheben? fönnen demselben von keiner Partei zurückvergütet werden. Durch die Einlegung der Berufung an das Schieds- Dagegen können die Kosten, welche den Parteien durch gericht. Die Adresse des Vorsitzenden desselben muß ge- Reisen, Vertretungen 2c. entstehen, einer Partei zur RückA. Allgemeine Verhaltungsmaßregeln. seßlich in dem Bescheide der Genoſſenſchaft angegeben sein. erstattung an die andere ganz oder theilweise auferlegt Somit ist sie von der Ortspolizeibehörde zu erfahren. werden. Ein Antrag auf Rückerstattung der Kosten muß Wofür haben der Verunglückte bezw. seine An: Rechtsbeihilfe ist für die Berufung und Verhandlung in der Rekursschrift enthalten sein. gehörigen oder Hinterbliebenen nach Eintritt des vor dem Schiedsgericht absolut nicht nöthig. Unfalls zunächst zu sorgen?
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Wie erlangen die Arbeiter die gesetzlichen Entschädigungen bei Verunglückungen?
( Nach Christ's und Stoffer's Katechismus.)*)
In allen Fällen wenden sich die Hinterbliebenen am besten an die Krankenkasse resp. die Sterbekasse, welcher der Verunglückte angehört hat.
Wie verhalten sich die Hinterbliebenen, wenn nach Ablauf der 13 Wochen eine längere Zeit vergeht, ohne daß sie von der Berufsgenossenschaft, welcher der Verunglückte angehörte, Benachrichtigung wegen der Rente erhalten haben?
Was ist das Schiedsgericht?
Jeder in einem versicherten Betriebe vorkommende Unfall, durch welchen eine in demselben beschäftigte Person Das Schiedsgericht setzt sich zusammen aus einem getötet wird oder eine Körperverlegung erleidet, welche staatlichen oder städtischen Beamten als Vorsitzenden, sowie eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Tagen oder ans zwei Arbeitgebern und zwei Arbeitern. Fehlt ein den Tod zur Folge hat, muß bei der Ortspolizei- Arbeitgeber, so nimmt auch nur ein Arbeiter als Richter behörde schriftlich angezeigt werden. Diese veranlaßt an der Verhandlung theil und umgekehrt. demnächst die erforderliche Untersuchung, an welche sich die Einleitung des Entschädigungsverfahrens anschließt. Die Vorstände der unter Reichs- oder Staatsverwaltung stehenden Betriebe haben die Anzeige an die vorgesetzte Dienstbehörde zu erstatten. Der Verunglückte resp. seine Familie soll sich daher nach Eintritt des Unfalls zunächst überzeugen, ob die Anzeige auch erstattet ist.
Wer hat den Unfall anzuzeigen?
Der Betriebs unternehmer oder in dessen Behinderung oder Abwesenheit derjenige, welchem zur Zeit des Unfalles die Leitung des Betriebs oder des betreffenden Betriebstheiles oblag.
Wann muß der Unfall angezeigt werden? Die Anzeige muß binnen zwei Tagen nach dem Tage, an welchem der Betriebsunternehmer oder der Leiter des Betriebes von dem Unfall Kenntnis erlangt hat, erfolgt sein.
Was hat der Verunglückte im Falle einer durch einen Betriebsunfall erlittenen Verlegung zunächst zu beanspruchen?
Ist für die Einbringung der Berufung an das Schiedsgericht eine Frist festgesetzt?
Die Berufung muß nach Eingang des endgültigen Bescheides der Berufsgenossenschaft über die Festsetzung der Rente innerhalb vier Wochen( 28 Tagen) an das Schiedsgericht erfolgen.
Welches find die Folgen, wenn die gesetzliche Frift von 28 Tagen nicht eingehalten wird?
Die Berufung wird abgewiesen und es verbleibt bei der von der Genossenschaft getroffenen Entscheidung. Alle Ansprüche auf Rente beziehungsweise auf höhere Rente sind nach Ablauf des Termins von 4 Wochen nichtig.
Kann gegen das Urtheil des Schiedsgerichtes Einspruch erhoben werden?
Gegen das Urtheil des Schiedsgerichtes kann der
Das Reichsversicherungsamt ist in allen Unfallsachen die höchste Instanz, gegen dessen Entscheidung es einen weiteren Einspruch nicht giebt.
Nachbemerkung. Ist ein Unfall vom Betriebsunternehmer nicht angemeldet worden und auch nicht auf andere Weise zur amtschaft von der Polizeibehörde nicht mitgetheilt worden, weil eine lichen Kenntniß gelangt, oder ist derselbe deshalb der Berufsgenossenmehr als 13 wöchentliche Arbeitsunfähigkeit nicht hat vorausgesehen werden können und bei Ablauf von 13 Wochen die Heilung anscheinend thatsächlich eingetreten war, so müssen die Entschädigungsberechtigten ihren Entschädigungsanspruch vor Ablauf von zwei Jahren nach dem Eintritt des Unfalls bei dem Vorstande derienigen Berufsgenossenschaft, welcher der Betrieb angehörte, selbst anmelden. Nach Ablauf von zwei Jahren ist der Anmeldung nur dann Folge zu geben, wenn zugleich glaubhaft bescheinigt wird, daß die Folgen des Unfalles erst später bemerkbar geworden sind, oder daß der Entschädigungsberechtigte von der Verfolgung feines Anspruches durch außerhalb seines Willens liegende Verhältnisse ab= gehalten worden ist.
Die Kolonnenarbeit in der Industrie, speziell in der Buchbinderei und in verwandten Geschäftszweigen.
C. Das Verhalten im Falle der Verletzung. Was hat der Verletzte zu thun, wenn er nach AbAus Arbeiterkreisen erhalten wir zur Ergänzung der lauf der 13. Woche( d. h. nachdem die Leistungen der Krankenkasse aufgehört haben) von der nunmehr früheren Auffäße, welche hauptsächlich das Baugewerbe verpflichteten Berufsgenossenschaft keine An- angingen, folgenden Artikel: weisung zur Erhebung der Rente erhält?
der
Er wendet sich vermittelst Briefes an den Vorstand Berufsgenossenschaft resp. Sektion, welcher sein Beangehört.
Kann der Verlegte gegen den Bescheid der Genoffenschaft Einspruch erheben?
Der Verunglückte hat zunächst von der Kranken- trieb tasse( beziehungsweise von der Gemeinde- Krankenversiche rung ), welcher er angehört, zu verlangen und zwar für die ersten 13 Wochen: diejenige Krankenunterstüßung, welche ihm nach den bezüglichen gefeßlichen, beziehungsweise statutarischen Bestimmungen zusteht.
Wer ist zur Fürsorge für den Verunglückten vom Beginn der 14. Woche ab verpflichtet?
Es giebt kein drückenderes Arbeitssystem der Neuzeit, als gerade das in allen Gewerben überhandnehmende Kolonnensystem. Deßhalb ist es an der Zeit, die Ursachen und Wirkungen desselben darzulegen und zugleich den Weg zu zeigen, wie diesem fluchwürdigen Arbeitssystem abgeholfen werden kann.
Seit einigen Jahrzehnten haben sich die meisten Gewerbe aus dem Kleinbetrieb zum Fabrikbetrieb entwickelt. Als noch ein handWenn der Verletzte mit der Höhe der ihm zugesprochenen die Mädchenarbeit noch nicht in der heutigen Weise vorhanden, folgwerksmäßiger Betrieb stattfand, war die Theilung der Arbeit sowie Rente mit Rücksicht auf die ihm verbliebene Erwerbsfähig lich konnte auch kein Mensch daran denken, ein Kolonnenſyſtem einfeit nicht zufrieden ist, so kann er Berufnng an das zurichten. Außerdem hätten die Handwerker von damals, im Ganzen Schiedsgericht einlegen, wobei er sich zu verhalten hat, wie genommen, noch so viel Handwerksstolz und Ehrgefühl besessen, sich oben erläutert. Das Gleiche hat zu geschehen, wenn die laffen. In der Uebergangsperiode zum Groß- und Fabritbetrieb nicht als Kolonnenführer oder Kolonnenarbeiter mißbrauchen zu Diejenige Berufsgenossenschaft, welcher der Be- Genossenschaft eine Entschädigung deßhalb ablehnt, weil trat nun eine immer größere Theilung der Arbeit ein, jobak ieieb trieb, in dem der Verunglückte beschäftigt war, angehört. fie den Unfall nicht als einen Unfall beim Betriebe ansieht. Fabrikant heute einen Spezial- Artikel anfertigt, und jeder Arbeiter nur einen Theil der Waare herstellt. Durch diese Arbeitstheilung Wer trägt die Kosten des Verfahrens vor dem wurden immer mehr ungelernte Arbeiter angelernt, der Handwerker Die Berufsgenossenschaft ist eine auf Grund des UnfallSchiedsgericht? wurde Spezialarbeiter, seine Arbeitskraft verlor dadurch, ohne daß versicherungsgesetzes zum Zwecke der Versicherung der Arer es vielfach selbst merkte, an Werth, die Mädchenarbeit wurde der beiter gegen die Folgen der Betriebsunfälle gebildete Gesellschaft der gleichen Berufsarten( Branchen, IndustrieBilligkeit halber mehr bevorzugt, eine Maschine nach der anderen daß die Arbeiter es durchsetzten, entsprechend die Arbeitszeit zu verwurde erfunden, die vorhandenen wurden bedeutend verbessert, ohne zweigen) angehörigen Arbeitgeber. fürzen. Da man nun, bei Steigerung der Produktion, einen beffer bezahlten Werkführer, Meister oder eine ähnliche Mittelperson zum
heraus, wie man zur vollen Ausnutzung der Arbeitskräfte noch
Nach dem Unfallversicherungsgesetz sind die Kosten des Schiedsgerichtes und des Verfahrens vor demselben stets von der Genossenschaft( der Unternehmer) zu tragen, insbesondere also auch die Zeugen- und Sachverständigen *) Der„ Katechismus des Unfallversicherungsgesezes gebühren. Die Kosten jedoch, welche den Parteien selbst ( Gemeinfaßlich zusammengestellt von F. R. Chrift u. G. Stoffers. im Verfahren entstanden sind, also die Reisekosten des Anlernen der Arbeiter gebrauchte, so rechneten sich einzelne Fabrikanten Düffeldorf 1887, Preis i Mart)", nach dem die obige Zusammen: Berlegten oder seines Vertreters, sowie auch diejenigen des billiger gelangen könnte. Ein Werkführer ist theuer und hat bis: buch. Bedauern müffen wir aber, daß die Verfasser in ihre Dar: Genossenschaftsvertreters zum Schiedsgericht, können auch weilen nicht einmal Lust und Zeit, seine geweſenen Kollegen so recht ftellung gearbeitet ist, scheint uns ein sehr brauchbares Nachschlage. ftellung selegentlich politische Bemerkungen einfließen laffen, aus dem Kläger , falls er unterliegt, vom Schiedsgericht intensiv auszuschweißen. Man kam daher auf den Gedanken, dieses Im Ausschweißen von den eigensten Kollegen selbst gebung rig. Die Berfaffer mögen ihre Meinen einem Wertführer- oder Meifterpoften gehörte noch immer denen eine ganz übertriebene Werthſchäßung der Versicherungsgesetz- nach dessen freiem Ermessen auferlegt werden. spricht. an anderem Orte verfechten, in ein Nachschlagebuch, daß doch den Arbeitern aller Falle leichtfülzniger, unbegründeter Berufung können dem zu ffen: man gründete eine Kolonne mit einem kolb before en Berlegten also auch bedeutendere Kosten erwachsen. Jedoch Intelligenz, ein Kolonnenführer braucht aber nur die gehörige FrechParteien dienen soll, gehören sie nicht.
Zu